Berlins grüne Oasen: Senat sichert Kleingärten bis 2020

Meldung vom 19.05.2009

19. Mai 2009/PIA

Schrebergarten
Bild: Achtung - Copyrighthinweis muss ergänzt werden!

Mehr als zwei Drittel der Berliner Kleingärten bleiben langfristig gesichert: 69 Prozent der rund 74.500 Gärten in Kleingartenanlagen sind garantiert. Das geht aus der Aktualisierung des Entwicklungsplans für die Kleingärten unserer Stadt hervor, die die Stadtentwicklungssenatorin im Senat vorgelegt hat.

Ingeborg Junge-Reyer: „Es ist uns gelungen, für 142 Anlagen die Schutzfrist nochmals bis zum Jahr 2020 zu verlängern. Für weitere 22 Anlagen besteht die Schutzfrist bis 2014 weiter. Damit sichern wir für viele Berlinerinnen und Berliner ihre grünen Oasen.“

Für fünf Anlagen endet die Schutzfrist im Jahr 2010. Den ersten Kleingartenentwicklungsplan hatte der Berliner Senat 2004 beschlossen und darin für landeseigene Kleingartenanlagen, die für andere Nutzungen vorgesehen sind, Schutzfristen bis 2010 bzw. 2014 festgelegt.

Junge-Reyer: „Die Kleingärten haben eine wichtige städtebauliche, sozial- und gesundheitspolitische Aufgabe in Berlin. Der Kleingartenentwicklungsplan unterstreicht das.“ Die über 900 Kleingartenanlagen seien ein wichtiger Teil des Grüns in Berlin und hätten eine unverzichtbare Funktion für das Stadtklima. Außerdem, so Junge-Reyer, habe das Kleingartenwesen soziale Bedeutung. Die Vereine pflegten gesellschaftliches Miteinander über soziale Schichten hinweg und seien Ort ehrenamtlichen Engagements.

Wie ist die Rechtslage? Nach dem Ablauf der Schutzfristen oder wo kein Schutz besteht, endet die Pacht nicht automatisch. Das Bundeskleingartengesetz bzw. die Berliner Regelungen fordern für eine Kündigung bestimmte Voraussetzungen:

  • es muss ein gesetzlicher Kündigungsgrund vorliegen
  • der Kleingärtner muss entschädigt werden
  • Räumungsbetroffene sind bevorzugt auf freiwerdenden Parzellen unterzubringen
  • die Bezirke haben eine öffentlich-rechtliche Ersatzlandverpflichtung, wenn die Versorgung der Bevölkerung mit Kleingärten nicht mehr sichergestellt wird.