Pressemitteilungen Mai 2022

2. Mai 2022

• Jubiläumsveranstaltung im Roten Rathaus
• Ein Erfolgsmodell über die Landesgrenze hinaus: Staatliche Europa-Schule Berlin feiert 30-jähriges Jubiläum

3. Mai 2022

• Terminhinweis: Erfolgsformat wird weiterentwickelt – Jugendleiter-Card gilt künftig als Ehrenamtskarte
• Die Grundschulen der Staatlichen Europa-Schule Berlin feiern den GRAND PRIX DE LA PETITE CHANSON
• Franziska Giffey empfängt Teams der BR Volleys und der TTC Eastside im Roten Rathaus – Einzeichnung ins Gästebuch
• Senat hält Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ nicht für zielführend
• Für Taxi-Fahrten vom BER: Berlin führt speziellen Flughafentarif ein
• Senat beschließt Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
• Richtfest für die Wedding Advanced Laboratories („WAL“)
• WBM legt Grundstein für 146 Wohnungen und Kita in Charlottenburg

4. Mai 2022

• Giffey zum Antrittsbesuch beim Berliner Landeskommando – Regierende begrüßte Teilnehmende der europäischen Capital Commanders’ Conference
• Teststrategie ab dem 9. Mai
• 15 Jahre vorbildliches Engagement für Berliner Familien: Senatorin Busse dankt wellcome-Ehrenamtlichen

5. Mai 2022

• Giffey gratuliert Eisbären Berlin zum Meistertitel – Freitag 13.30 Uhr Empfang im Roten Rathaus (Anmeldung erforderlich)

6. Mai 2022

• Giffey zum 30. Todestag der Berliner Ehrenbürgerin Marlene Dietrich
• Erste Frau als Berlins Stadtoberhaupt – Giffey zum 75. Jahrestag der Amtsübernahme von Louise Schroeder am 8. Mai 1947
• Cup Handover am Montag - DFB-Pokal danach bis zum 18. Mai 2022 im Roten Rathaus

8. Mai 2022

• Franziska Giffey zum Tag der Befreiung am 8. Mai

9. Mai 2022

• Giffey zum Europatag am 9. Mai
• Senatorin dankt allen Schülerlotsinnen und Schülerlotsen
• Chef der Senatskanzlei Staatssekretär Dr. Fischer dankt Generalmajor Breuer für die gute Zusammenarbeit im Corona-Krisenstab

10. Mai 2022

• Der Berlin-Tag findet am Samstag wieder als große Präsenzveranstaltung statt
• Giffey in Zielona Góra beim Spitzentreffen des deutsch-polnischen Netzwerks „Oder-Partnerschaft“ – Land Berlin übernimmt bis 2024 Koordinatorenrolle
• Bewerbungsstart: Wettbewerb für Berliner Solarcity-Initiativen 2022
• Senatorin Busse ist Gastgeberin der Jugend- und Familienministerkonferenz – Pressekonferenz am Freitag
• Senat stimmt Vertragsverlängerung mit Marcel Klett als Geschäftsführender Direktor des Maxim Gorki Theater bis 2028 zu
• Senat benennt Mitglieder für den Aufsichtsrat und die Gewährträgerversammlung der Berliner Bäder-Betriebe
• Fünfter Bericht zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten: „Wir müssen die Mieterinnen und Mieter aktiv schützen“
• Zu Ehren der Berliner Gastgeberinnen und Gastgeber: Dank, Informationen und Chancenmarkt am 15.05. im Roten Rathaus für alle, die ukrainische Geflüchtete privat unterbringen

11. Mai 2022

• Giffey zum 73. Jahrestag der Beendigung der Blockade Berlins
• Berliner Schulportal wird bereitgestellt
• Senatorin Busse besucht am Samstag den Berlin-Tag
• Auf einen Blick: Neue Website informiert umfangreich über die Mög­lich­keit eines Studiums ohne Abitur in Berlin

13. Mai 2022

• Steuerschätzung: Mehreinnahmen für den Landeshaushalt, aber auch Belastungen infolge des russischen Krieges in der Ukraine und durch Inflation
• „Berliner Erklärung“ der Jugend- und Familienministerkonferenz für Kinder und Jugendliche in Krisenzeiten - Bundesförderung soll verstetigt werden
• STADT UND LAND: 1.000 neue Wohnungen in 30 Minuten

15. Mai 2022

• Franziska Giffey zum 95. Geburtstag von Harry Liehr: „Für soziale Belange der Menschen stark gemacht“

16. Mai 2022

• Mehr als 3.000 Besucherinnen und Besucher beim Berlin-Tag
• Senatorin Busse nahm am Tag der offenen Tür der Kindertagespflege teil
• Franziska Giffey nach dem Besuch von Partnerstadt Jakarta: „Austausch über gemeinsame Zukunftsthemen“
• Berlin startet Praktikumsoffensive
• Grundsteinlegung am Halemweg in Berlin-Charlottenburg

17. Mai 2022

• Giffey empfängt Diepgen zu Mittagessen anlässlich des 80. Geburtstages
• Senat stellt Daten zum Schulbauprogramm vor – erfolgreiche Zwischenbilanz der Berliner Schulbauoffensive
• Senat nimmt Stellung zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin autofrei“

19. Mai 2022

• Franziska Giffey begrüßt Gesundheitsminister der G7-Staaten im Roten Rathaus
• Bodenrichtwerte zum 01.01.2022 stehen ab sofort zum Abruf bereit

20. Mai 2022

• Berliner „Jugend forscht“-Sieger holt bei einem der weltweit größten Schülerwettbewerbe zahlreiche Preise – Senatorin Busse gratuliert

23. Mai 2022

• Pressekonferenz nach gemeinsamer Sitzung von Senat und Kirchenleitung – Senatspressekonferenz im Anschluss

24. Mai 2022

• Senat vereinfacht Schiedsstellenverfahren
• Senat beruft Frau Senatsbaudirektorin Prof. Petra Kahlfeldt als neues Kuratoriumsmitglied für die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas
• Bericht zur Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms
• Grundschule unter den Bäumen bekommt Erweiterungsbau
• Rettungsmedaille für selbstlosen Einsatz: Mann nach Sturz infolge eines Angriffs aus U-Bahn-Gleisbett gerettet
• Änderungen des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes stärken das Abfallwirtschaftskonzept
• Jährlicher Bericht zur Entwicklung der Schülerzahlen sowie zur mittelfristigen Lehrkräftebedarfsplanung
• Sonderregelung zum berlinpass wird verlängert – existierende Pässe gelten mit Bescheid weiter
• Senat beschließt Maßnahmen zum Rechtskreiswechsel für ukrainische Geflüchtete ab dem 1. Juni 2022
• Verfassungsschutzbericht 2021 veröffentlicht –Journalistinnen und Journalisten im Fokus von Verfassungsfeinden
• Kirche und Senat einig in der Hilfe für die Geflüchteten aus der Ukraine

25. Mai 2022

• RESIDENZPFLICHT – Stipendienprogramm für Künstler:innen in Modularen Unterkünften für Geflüchtete in Berlin geht weiter
• Hauptstadtregion präsentiert sich stark auf der Hannover Messe

27. Mai 2022

• Kooperation in der Krisenarbeit: Fachtag zum 40-jährigen Bestehen des Jugendnotdienstes
• Erweiterungsbau für Elektromobilität am OSZ Kfz-Technik wird eröffnet
• Bildtermine und Pressekonferenz zum Bahngipfel von Berlin und Brandenburg: Franziska Giffey und Dietmar Woidke informieren mit Deutscher Bahn und Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Achtung, Anmeldefrist endet am Mittwoch, 1. Juni, um 12 Uhr

30. Mai 2022

• Richtfest des 10. Holz-MEB an Reinickendorfer Grundschule
• IBB startet Arbeitsmarktförderung

31. Mai 2022

• Senatorinnen Busse und Kipping fordern zum Internationalen Kindertag eine armutsfeste Kindergrundsicherung
• Senat stimmt Berufung von Senatorin Iris Spranger als Aufsichtsratsvorsitzende der BBB Infrastruktur-Verwaltungs GmbH zu
• Senat bestellt Mitglieder des Verwaltungsrats der Deutschen Klassenlotterie Berlin (DKLB)
• Senat verlängert erneut Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomie
• Senat stimmt der Bund-Länder-Vereinbarung über die Errichtung des Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz zu
• Senat beschließt Rahmenplan für den Bereich Hertzallee/Hardenbergplatz in der City West
• Senat beschließt Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
• Finalist:innen der Deep Tech Awards 2022 stehen fest!