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Wissenswertes zum Straßenverkehr

Radwegbenutzungspflicht

Nicht ausgeschilderte Radwege müssen nicht, dürfen aber benutzt werden.

Bereits 1997 wurden mit der sogenannten "Radfahrernovelle", wesentliche Regelungen für Rad Fahrende in der Straßenverkehrs-Ordnung(Externer Link) (StVO) überarbeitet und ergänzt. Das erfolgte mit dem Ziel, den Fahrradverkehr sicherer zu gestalten, umweltfreundliche Verkehrsmittel weiter zu fördern und den Rad Fahrenden mehr "Freiräume" bei der Wahl der zu benutzenden Verkehrsflächen einzuräumen.

Eine wesentliche Änderung betrifft die Benutzungspflicht von Radwegen:
Eine Benutzungspflicht besteht seit dem 1.10.1998 nur noch für diejenigen Radwege, die mit den Verkehrszeichen

  • Z 237 (Radweg),
  • Z 240 (gemeinsamer Geh- und Radweg) oder
  • Z 241 (getrennter Rad- und Gehweg)

ausgeschildert sind. Zu beachten ist, dass ein Befahren von Radwegen entgegen der Fahrtrichtung (sog. linke Radwege) grundsätzlich verboten ist, es sei denn, es liegt eine Benutzungspflicht vor oder es ist durch das alleinstehende Zusatzzeichen "Radverkehr frei" gestattet. Alle anderen Radwege dürfen in "Fahrtrichtung" benutzt werden. Insofern besteht in einigen Straßen die Wahl auf dem Radweg oder auf der Fahrbahn zu fahren.

Obwohl diese Änderung nun bereits seit Jahren gilt, sind viele Verkehrsteilnehmer - insbesondere auch der Kraftfahrzeugverkehr - noch nicht mit den Bestimmungen vertraut.

Gründe für die teilweise Aufhebung der Benutzungspflicht waren:

Der Radverkehr sollte nach früherer Auffassung aus Sicherheitsgründen so weit wie möglich vom Kraftfahrzeugverkehr auf der Fahrbahn getrennt werden. Das hieß im Amtsdeutsch: „Entmischung des Fahrzeugverkehrs zum Schutz des Radverkehrs vor den Gefahren des Kraftfahrzeugverkehrs“. Dann haben Ergebnisse aus langjährigen Unfalluntersuchungen, Erfahrungen der Behörden und nicht zuletzt die Bemühungen des Allgemeinen Deutschen Radfahrerclub (ADFC) zu einem Umdenken geführt.

Es gilt als gesichert, dass die Führung des Radverkehrs auf der Fahrbahn im Bereich des Fließverkehrs zu besserem Sichtkontakt zwischen Kraftfahrzeug- und Radverkehr führt und damit vor allem die schweren Abbiegeunfälle mit oft tödlichem Ausgang an Kreuzungen und Einmündungen oder Grundstücksausfahrten reduziert bzw. gemildert werden.
Außerdem lässt der Zustand der vorhandenen Radwege oft erheblich zu wünschen übrig. Mal sind sie zu schmal, mal durch geparkte Fahrzeuge, Baucontainer, Baumaterial oder Bauschutt verstellt oder nicht durchgehend angelegt. Die Radwegbefestigung ist oft schadhaft, mit Laub bedeckt, verschmutzt, verschneit oder vereist.

Durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wurden und werden jedoch erhebliche finanzielle Mittel zur Verbesserung dieser Situation bereitgestellt und den Belangen von Rad Fahrenden großes Augenmerk gewidmet. Erklärtes Ziel ist es, Berlin zu einer radfahrerfreundlichen Stadt zu entwickeln.

Deshalb ist es zu begrüßen, dass inzwischen beim weitaus größeren Teil der vorhandenen Radwege in Berlin der Rad Fahrende zwischen Radweg und Fahrbahn wählen kann. Insgesamt sind nur noch ca. 344 km von 930 km Radwegen benutzungspflichtig (inklusive Geh- und Radwege).

Leider erreichen uns auch noch nach über 10 Jahren nach Aufhebung der generellen Benutzungspflicht immer wieder Beschwerden von Rad Fahrenden, die von Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführern zur Benutzung der Radwege aufgefordert werden, obwohl die Benutzungspflicht dort nicht mehr besteht. Die "Belehrungen" beschränken sich manchmal nicht nur auf Worte, sondern schließen auch aggressives Hupen und sogar Gefährdungen der rechtmäßig auf der Fahrbahn fahrenden Radfahrerinnen und Radfahrer durch zu dichtes Vorbeifahren und Abklemmen am Fahrbahnrand ein.

Stets benutzungspflichtig sind die sogenannten "Radfahrstreifen", die auf der Fahrbahn in der Regel mit durchgehender Linie markiert und mit Z 237 ausgeschildert sind. Sie dürfen vom Kraftfahrzeugverkehr, z. B. nur zum Benutzen einer Grundstückseinfahrt überquert werden, jedoch sonst nicht befahren oder beparkt werden.

"Schutzstreifen" (früher auch Angebotsstreifen) sind am rechten Fahrbahnrand mit einer unterbrochenen Linie gekennzeichnet und nicht ausschließlich dem Fahradverkehr vorbehalten. Er ist in regelmäßigen Abständen mit dem Sinnbild "Radverkehr" auf der Fahrbahn gekennzeichnet. Während der Radverkehr die Schutzstreifen wegen des Rechtsfahrgebotes benutzen muss, darf der Kraftfahrzeugverkehr sie nur bei Bedarf und ohne Gefährdung von Rad Fahrenden überfahren. Sie dürfen auf Schutzstreifen nicht parken.

Mit dem Schutzstreifen für Radverkehr wird der gute Sichtkontakt zwischen dem Rad- und Kraftfahrzeugverkehr gefördert, der Radverkehr hat trotzdem eine überwiegend für ihn reservierte Fahrbahnfläche, die Herstellungskosten betragen nur einen Bruchteil von den Kosten für Radwegebau und die Räumung von Schmutz, Laub, und Schnee wird zusammen mit der übrigen Fahrbahn vorgenommen.


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