Lokalkontrollen

Polizeimeldung vom 25.10.2019
bezirksübergreifend

Tempelhof-Schöneberg/Steglitz-Zehlendorf
Nr. 2562
Mit zwei behördenübergreifenden Einsätzen in den gestrigen Abend- und Nachstunden kontrollierten Einsatzkräfte der Polizei unter Führung der Polizeiabschnitte 41 und 45 in Zusammenarbeit mit dem Zoll sowie der zuständigen Finanz- und Bezirksämter mehrere Lokale in Schöneberg, Steglitz und Friedenau. In der Zeit von 17 bis 2 Uhr überprüften die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten, Ermittler des Zollfahndungsamtes und Mitarbeiter der Finanz- und Ordnungsbehörden nacheinander 17 Lokale an der Bayreuther Straße, Bülowstraße, Goebenstraße, Dominicusstraße, Hauptstraße, Eisenacher Straße, Fuggerstraße, Crellestraße, Hubertusstraße, Rheinstraße, Bergstraße und Schildhornstraße. Die Überprüfungen richteten sich auf die Feststellung von gewerbe-, arbeits-, steuer- und ordnungsrechtlichen Verstößen.
An der Goebenstraße konnten im Rahmen der Überprüfungen in einem Lokal zwei Jugendliche festgestellt werden, die dort Shishapfeifen rauchten. In diesem Lokal fanden die Einsatzkräfte auch unversteuerten Shishatabak in einer Menge von knapp vier Kilogramm, in einem weiteren Lokal einen Gast, der zur Festnahme aufgrund eines gültigen Vorführbefehles ausgeschrieben war. An der Dominicusstraße und der Eisenacher Straße wurde jeweils ein Lokal wegen fehlender Verantwortlichkeit amtlich geschlossen und versiegelt. Bei den Kontrollen wurden eine Vielzahl von Verstößen gegen die Lebensmittelhygiene-Verordnung, das Straßenreinigungsgesetz, die Verordnung über Spielgeräte, das Gaststättengesetz, Nichtraucherschutzgesetz, Jugendschutzgesetz, Tabaksteuergesetz, Arbeitszeitgesetz, Verpackungsgesetz, die Preisangabenverordnung, das Ordnungswidrigkeitengesetz und die Kassensicherungsverordnung festgestellt.

Zur Verhinderung illegaler Kraftfahrzeugrennen und sogenannter Profilierungsfahrten wurden, parallel zu den Lokalüberprüfungen, stationäre als auch mobile Verkehrskontrollen auf der Haupt-, Rhein- und Schloßstraße sowie auf dem Walter-Schreiber-Platz durchgeführt. Hierbei kontrollierten die Einsatzkräfte 79 Kraftfahrzeuge und führten dabei Drogentests, Atemalkoholmessungen und drei Blutentnahmen durch. Drei Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern mussten die Polizistinnen und Polizisten die Weiterfahrt untersagen. Insgesamt wurden sechs Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen Fahrens unter Einfluss berauschender Mittel und Fahrens ohne Fahrerlaubnis, eingeleitet . Zusammengefasst waren 73 Einsatzkräfte der Polizei Berlin und neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Ordnungsämter eingesetzt.