Größere Versammlungslage in Berlin

Polizeimeldung vom 04.10.2019
berlinweit

Nr. 2374
Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit fanden in Berlin gestern Veranstaltungen, Aufzüge und Kundgebungen statt, die die Polizei Berlin mit Unterstützung aus anderen Bundesländern mit insgesamt rund 2.200 Polizeikräften betreute.
Der Fokus der Polizei Berlin lag hierbei auf einem in Berlin Mitte angemeldeten Aufzug unter dem Motto „2. Tag der Nation“ sowie insgesamt fünf hierzu angemeldeten Gegenversammlungen.
Der Aufzug „2. Tag der Nation“ begann gegen 13.45 Uhr am Washingtonplatz und setzte sich gegen 15 Uhr in Bewegung. In der Spitze erreichte dieser Aufzug eine Teilnehmerzahl von rund 1.700 Demonstrierenden, die gegen 18.15 Uhr am Endplatz eintrafen.
An der zahlenmäßig größten Gegenversammlung in der Friedrichstraße unter dem Motto „Kundgebung für Zivilcourage gegen Rechts und für ein offenes Berlin“ beteiligten sich zwischen 13 bis 16.30 Uhr bis zu 700 Personen.
Durch eine konsequente Trennung konnte ein Aufeinandertreffen von Versammlungsteilnehmenden mit widerstreitenden Interessenlagen verhindert werden. Hierbei musste teilweise Zwang in Form von Wegschieben, Wegdrücken und Wegtragen angewendet werden. Diese Maßnahmen wurden von Seiten der Polizei videodokumentiert.
Insgesamt wurde während des Polizeieinsatzes 36 Personen die Freiheit beschränkt oder entzogen und die Polizei leitete 46 Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Zudem wurden diverse Gegenstände sichergestellt und beschlagnahmt, darunter Vermummungsgegenstände, ein Messer, Pfefferspray, Handschuhe und zwei sogenannte Kubotan.