Bilanz der gemeinsamen Verkehrsaktion von Ordnungsämtern, BVG und Polizei

Polizeimeldung vom 11.06.2019

berlinweit

Nr. 1413
In der vergangenen Woche fand die gemeinsame Verkehrsaktion von Ordnungsämtern, BVG und Polizei gegen verkehrswidriges Halten und Parken statt. Zum wiederholten Male wurde schwerpunktmäßig gegen solche Verstöße auf Radwegen im weiteren Sinne und Busspuren sowie in zweiter Reihe vorgegangen.

An der Schwerpunktaktion beteiligten sich nahezu alle Ordnungsämter, die Busspurbetreuerinnen und -betreuer der BVG, alle Polizeiabschnitte sowie die Fahrradstaffel der Polizei Berlin. Die Kontrollstreifen waren stadtweit – zum Teil auch im gemeinsamen Einsatz – in circa 411 besonders belasteten Straßenzügen unterwegs. Im Verlauf dieser fünftägigen Aktion wurden insgesamt 6.484 Halt- und Parkverstöße zur Anzeige gebracht. In 288 Fällen sind Kraftfahrzeuge zur Gefahrenabwehr kostenpflichtig umgesetzt worden (Zahlen in Klammern):

• Schutzstreifen für Radfahrer: 1.009 (27)
• Radwege: 258 (24)
• Busspuren: 926 (118)
• Zweite Reihe: 1.046 (6)
• Sonstige Halt-/Parkverstöße: 3.245 (113)

In gut 1.100 Gesprächen wurden die Betroffenen für die aus ihrem Verhalten resultierenden Folgen für Andere sensibilisiert und ihnen die Rechtslage aufgezeigt. Das festgestellte Fehlverhalten wurde durch die Betroffenen unter Verweis auf das nur kurzfristige Abstellen des Fahrzeugs und die allgemeine Parkplatznot sehr häufig bagatellisiert und verharmlost. Ein spürbares Unrechtsbewusstsein war kaum wahrzunehmen.

Auch wenn Ordnungsämter, BVG und Polizei künftig weiterhin auch mit derlei Schwerpunktaktionen gegen Verkehrsverstöße vorgehen, liegt es letztendlich in der Hand einer jeden und eines jeden ihren beziehungsweise seinen Beitrag zur Verkehrssicherheit zu leisten.