1. Mai-Feierlichkeiten in Berlin - Polizei zieht überwiegend positive Bilanz

Polizeimeldung vom 02.05.2019
Tempelhof-Schöneberg

Nr. 1033
Überwiegend störungsfrei verliefen die Feierlichkeiten zum 1. Mai in der Hauptstadt. Wie in den vergangenen Jahren begann der Tag mit den traditionellen Aufzügen und den Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Die Versammlungen mit mehreren tausend Teilnehmenden verliefen störungsfrei.
Gegen 11 Uhr fanden sich die ersten Teilnehmenden des Bürgerfestes der AfD in Alt-Blankenburg ein. Zu dem Fest waren Gegenproteste mit mehreren hundert Teilnehmenden angemeldet. Hier mussten Einsatzkräfte mehrmals Protestierende abdrängen, die versuchten, in den Veranstaltungsort der AfD zu gelangen. In diesem Zusammenhang wurde eine Person wegen des Verdachts der Körperverletzung vorübergehend festgenommen.
Bis zu 10.000 Versammlungsteilnehmende umfassten die vier angemeldeten Kundgebungen des diesjährigen MyFestes in Kreuzberg. Gegen 12.15 Uhr begann das Fest mit Redebeiträgen und Musikdarbietungen auf den Bühnen und endete gegen 21 Uhr ohne Störungen.
Gegen 15 Uhr startete ein Demonstrationszug unter dem Motto „ 1. Mai im Grunewald“ mit mehreren tausend Teilnehmenden vom S-Bahnhof Grunewald. Bereits im Vorfeld der Demonstration wurden einzelne Teilnehmende überprüft, die Sturmhauben bei sich hatten. Zwei Personen wurden von den Einsatzkräften überprüft, die zuvor Wahlplakate mit Bolzenschneider entfernt hatten. Insgesamt wurden im Zusammenhang mit der Demonstration 19 Teilnehmende überprüft und 13 Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Sachbeschädigung, eingeleitet. Ein angemeldeter Aufzug mit mehreren hundert Teilnehmenden lief in den Nachmittagsstunden vom Schlesischen Tor in Kreuzberg zum Wismarplatz in Friedrichshain, wo er störungsfrei in eine anschließende Kundgebung unter dem Motto „Enteignen richtig gemacht“ überging. Die Kundgebung verlief mit über 2.000 Personen ebenfalls ohne Störungen.

Im weiteren Verlauf strömten weitere Personen auf den Platz und versammelten sich zur sogenannten „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“. Gesprächs- und Kooperationsangebote der Polizei wurden seitens der Teilnehmenden nicht erwidert. Kurz darauf zogen etwa 5.000 Teilnehmende in Richtung Warschauer Brücke in Friedrichshain. Kaum liefen die Personen los, vermummten sich einige und brannten Feuerwerkskörper ab. Im vorderen Bereich herrschte eine aggressive und polizeifeindliche Stimmung. Im Verlauf der Aufzugsstrecke wurden sowohl aus dem Demonstrationszug heraus, als auch von außen Einsatzkräfte mit Flaschen und brennenden Feuerwerkskörpern beworfen. Ein Unbeteiligter wurde hierbei von einer Flasche getroffen und musste von Einsatzkräften erstversorgt werden. Gegen 20.30 Uhr erreichte der Demonstrationszug die Warschauer Brücke, wo Einsatzkräfte gezielt wiedererkannte Straftäter festnahmen. Auch hier wurden Feuerwerkskörper abgebrannt und Einsatzkräfte mit Steinen beworfen. Trotz Abstroms von Teilnehmenden verblieben mehrere hundert, teils aggressive Personen, im Bereich der Warschauer Brücke. Mehrfach nahmen Einsatzkräfte gezielt Personen fest, die aus der Menschenmenge heraus Straftaten begangen hatten. Gegen 22.40 Uhr entfernten sich auch die letzten ehemaligen Demonstrierenden. Die Einsatzkräfte überprüften im Zusammenhang mit der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ insgesamt 92 Tatverdächtige von denen 39 vorübergehend festgenommen wurden. Es wurden 85 Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen schweren Landfriedensbruches, Widerstandes und tätlichen Angriffes auf Vollstreckungsbeamte sowie Körperverletzung eingeleitet.

Insgesamt wurden am gestrigen Tag 132 tatverdächtige Männer und 21 Frauen von Einsatzkräften überprüft, von denen 44 vorläufig festgenommen wurden.

Am gesamten Einsatz zum 1. Mai waren anlassbezogen gut 5.500 Polizistinnen und Polizisten beteiligt. Darunter waren 2.132 Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei.
39 Dienstkräfte wurden bei dem Einsatz verletzt, von denen drei ihren Dienst nach einer ambulanten Behandlung nicht mehr fortsetzen konnten.

Die Einsetzung einer Ermittlungsgruppe unter anderem zur umfangreichen Auswertung von Foto- und Videomaterial soll in der kommenden Woche ihre Tätigkeit aufnehmen.
Zufrieden zeigte sich Polizeipräsidentin Frau Dr. Barbara Slowik mit dem Einsatzverlauf: „Uns war es wichtig, auch mit denen das Gespräch zu suchen, die den Dialog mit der Polizei sonst eher meiden, aber auch konsequent und rasch einzuschreiten, sobald Straftaten im Schutz einer Versammlung begangen werden. Den verletzten Kolleginnen und Kollegen wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung.“