Roland Roth über politische Teilhabe

Politische Teilhabe: Es gibt zahlreiche Möglichkeiten

Roland Roth
Roland Roth
Bild: ehl

Demokratien sind stark, wenn sie ihre Bürgerinnen und Bürger an der Politik teilhaben lassen. Ohne Beteiligung hat Demokratie auf Dauer keinen Bestand. Aber mit der demokratischen Beteiligung ist es wie mit dem Fahrradfahren: Wenn wir nicht in die Pedalen treten, fallen wir um.

Politische Gleichheit ist dabei ein zentrales demokratisches Prinzip: Alle sollen sich beteiligen können. Das ist keineswegs selbstverständlich. Zum Beispiel haben Frauen in Deutschland erst seit 100 Jahren das Wahlrecht. Aber Beteiligung ist nicht nur eine Frage politischer Rechte. Wichtig ist auch Bildung. Und es ist wichtig, dass man eine gesicherte Existenz hat, damit Menschen wirklich teilhaben können.

Wählen, Bürgerentscheid oder auch Vereinsarbeit

Manche Formen der politischen Beteiligung sind anspruchsvoll und zeitaufwendig: wie zum Beispiel die Übernahme von politischen Ämtern. Andere erfordern weniger Mühe: zum Beispiel der Gang zur Wahlurne oder die Briefwahl. Ebenso können Menschen bei einer Bürgerinitiative mitmachen oder im Internet ihre Meinung auf einem Beteiligungs-Portal mitteilen.

Wir leben heute in einer vielfältigen Demokratie. Ihre sechs Elemente bieten zahlreiche Formen politischer Teilhabe:

  • Zentral ist: Wir wählen Parteien sowie Politikerinnen und Politiker, die unsere Interessen vertreten. Sie repräsentieren uns. Diese Parteien und Politiker und Politikerinnen wählen wir in Parlamente: Diese beauftragen dann Regierungen. Parlament und Regierung treffen viele Entscheidungen, die als rechtmäßig gelten. Denn sie wurden von gewählten Repräsentanten in demokratischen Verfahren getroffen. Man sagt dazu: Die Bürgerinnen und Bürger haben indirekt politisch teil.
  • Bürgerinnen und Bürger können auch direkt politisch teilhaben. Zum Beispiel bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Sie stimmen dann direkt über Sachthemen oder Personen ab.
  • Kommunen, aber auch Bundes- und Landesministerien bieten immer häufiger Dialoge zu bestimmten Themen für ausgewählte Bürgerinnen und Bürger an. Diese Gespräche sollen der Politik helfen, bei Entscheidungen die Bürgerschaft einzubeziehen. Mittlerweile gibt es viele unterschiedliche beratende Formate.
  • Demokratien sind stark, wenn sie auch im Alltag auf Mitbestimmung setzen. Sie beginnt in Familien, Kindertagesstätten und Schulen, sollte im Arbeitsleben eine Rolle spielen und darf in Heimen und Pflegeeinrichtungen nicht fehlen.
  • Auch können Bürgerinnen und Bürger Leserbriefe an Zeitungen schreiben. Sie können auf die Straße gehen, eine Bürgerinitiative gründen oder in sozialen Bewegungen mitmachen. Vereins- und Versammlungsfreiheit garantieren diese Formen unmittelbarer Demokratie, die stärker denn je genutzt werden.
  • Mehr als ein Drittel der Bevölkerung ist heute freiwillig in Vereinen oder anderen Zusammenschlüssen engagiert. Die politische Stärke des bürgerschaftlichen Engagements ist zuletzt in der Flüchtlingshilfe sichtbar geworden. Stets geht es darum, im Kleinen etwas gestalten zu können.