Sofortprogramm des Berliner Senats. Eine Bilanz.

Der Berliner Senat aus CDU und SPD ist mit dem Anspruch angetreten, Bewährtes zu bewahren und Neues mutig anzupacken. Danach richten wir unser gesamtes politisches Handeln aus. Der Senat arbeitet pragmatisch und lösungsorientiert. Mit dem Sofortprogramm haben wir unsere ersten Vorhaben, die wir auf der Klausurtagung im Juni beschlossen haben, umgesetzt, sodass wir jetzt sagen können:

Gemacht. Für Berlin.

Es geht um die volle Unterstützung der Sicherheitskräfte unserer Stadt. Wir haben den Grundstein gelegt für ein sicheres Berlin, für gut ausgestattete Sicherheitsbehörden, einen konsequenten Rechtsstaat und eine handlungsfähige Justiz.

Es geht um eine starke Wirtschaft. Wir haben Berlin für Gründerinnen und Gründer attraktiver gemacht. Es geht um gute Arbeit und mehr Ausbildungsplätze. Der Senat hat alles darangesetzt, allen die Chance auf ein gutes Leben zu ermöglichen.

Es geht um guten, verlässlichen Unterricht an den Berliner Schulen und um mehr Chancengerechtigkeit von Anfang an. Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass Kinder und Jugendliche ihre Bildungslaufbahn erfolgreich absolvieren, um ihr Leben später nach den eigenen Vorstellungen gestalten zu können.

Es geht um gute Ausbildung und Zukunftsperspektiven für junge Menschen. Wir schaffen deshalb gemeinsam mit der Wirtschaft und Verbänden zusätzliche Ausbildungsplätze in Berlin. Berlin ist und bleibt ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen – wir stellen uns den Herausforderungen und haben deshalb eine Taskforce zur Unterbringung und Integration Geflüchteter gegründet.

Es geht um eine kluge und pragmatische Verkehrspolitik. Mit gezielten Maßnahmen sorgen wir für mehr Miteinander statt Gegeneinander auf den Berliner Straßen.

Es geht um exzellente Wissenschaft in Berlin. Wir haben die Hauptstadt als innovativen Wissenschaftsstandort weiter profiliert. Es geht um die Kulturmetropole Berlin. Wir haben die internationale Strahlkraft der Stadt weiter erhöht und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt gestärkt.

Es geht darum, mehr und schneller zu bauen. Das Sofortprogramm hat die Weichen für mehr Wohnungen und bezahlbaren Wohnraum für alle Berlinerinnen und Berliner gestellt. Es geht um Berlin als attraktiven Arbeitgeber. Der Senat hat eine umfassende Strategie entwickelt, um die besten Köpfe für die Stadt zu gewinnen.

Es geht um solide Finanzen. Der Senat hat deshalb in Rekordzeit den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/25 beschlossen und darüber hinaus ein Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz, Transformation“ aufgelegt.

Und natürlich geht es um eine funktionierende Verwaltung, die die Chancen der Digitalisierung nutzt und für die Berlinerinnen und Berliner da ist. Die Maßnahmen des Sofortprogramms bilden dabei das Fundament der notwendigen Verwaltungsmodernisierung.

Das Sofortprogramm – das haben wir gemacht. Für Berlin.