Aus der Sitzung des Senats am 11. Dezember 2018.
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, das Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter beschlossen. Mit dem Gesamtkonzept legt der Senat ein Strategiepapier vor, das die flüchtlingspolitischen Schwerpunkte für die Arbeit der kommenden Jahre enthält. Das Konzept wurde nach einem intensiven Austausch mit der Stadtgesellschaft entwickelt.
Das Gesamtkonzept soll die Grundlagen für eine bessere Teilhabe von Geflüchteten schaffen. Die Unterbringung von Geflüchteten, ihr Zugang zum Arbeitsmarkt, das Deutschkursangebot des Landes Berlin, die Möglichkeit, eine Ausbildung zu absolvieren oder zu studieren, aber auch die Beteiligung von Geflüchteten an Nachbarschaftsprojekten sowie Kultur- und Sportveranstaltungen in den Kiezen sind wichtige Themen im Gesamtkonzept.
Senatorin Breitenbach: „Der Senat setzt mit dem Gesamtkonzept Integration und Partizipation Geflüchteter ein wichtiges Vorhaben der Richtlinien der Regierungspolitik um. Uns geht es darum, Geflüchteten schnell ein selbstbestimmtes Leben in Berlin zu ermöglichen. Das Gesamtkonzept trägt diesen Namen ganz bewusst, denn es umfasst alle wichtigen Lebensbereiche wie Wohnen, Bildung, Ausbildung und Arbeit. Daher waren auch viele Landesbehörden und Akteurinnen und Akteure der Stadtgesellschaft in die Erarbeitung des Konzepts einbezogen. Jetzt geht es an die Ausgestaltung. Durch das engagierte Mitgestalten der Akteure werden wir das Konzept mit Leben erfüllen und eine Verbesserung der Lebenssituation Geflüchteter erreichen.“
„Mit dem Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter sind wir dem Ziel der Integration vom ersten Tag an einen Schritt näher gekommen. Durch die Beteiligung der Stadtgesellschaft haben wir die wirklichen Probleme von Geflüchteten identifiziert. Das Gesamtkonzept benennt nachhaltige Strategien. Gleichzeitig haben wir Instrumente zur Wirksamkeitskontrolle vereinbart, um den Erfolg unserer Strategien zu messen“, so der Berliner Beauftragte für Integration und Migration, Andreas Germershausen.
Das Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter wurde unter Beteiligung vieler Akteurinnen und Akteure der Stadtgesellschaft von den jeweils thematisch zuständigen Senatsverwaltungen unter Koordination des Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration erstellt. Es ist eine Weiterentwicklung des 2016 erstellten Masterplans Integration und Sicherheit und ersetzt diesen jetzt.
Das Gesamtkonzept wird nun dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Hinweis: Am 17. Dezember 2018 wird das Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter auf einer Tagung im Roten Rathaus der Stadtöffentlichkeit präsentiert. Gleichzeitig dient die Tagung als Auftakt zur Umsetzung des Gesamtkonzepts.
Das Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation Geflüchteter steht als Download zur Verfügung unter:
https://www.berlin.de/lb/intmig/themen/fluechtlinge/fluechtlingspolitik
[Mitteilung des Presse- und Informationsamt des Landes Berlin vom 11.12.2018, 13:10 Uhr]