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Aktuelle Informationen des Landes Berlin rund um das CORONA-Virus finden Sie unter berlin.de/CORONA
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Aktuelle Informationen rund um das Thema Rehabilitationsmaßnahmen

22.04.2020

Das Thema Rehabilitationsmaßnahmen ist von der aktuellen Corona-Krise massiv betroffen. Bereits angetretene Rehabilitationsmaßnahmen wurden in den letzten Wochen abgebrochen, terminierte Maßnahmen können aktuell nicht angetreten werden und es gibt u.a. Fragen zur Gültigkeit der beihilferechtlichen Reha-Genehmigung. Wir wollen daher an dieser Stelle für alle betroffenen Kundinnen und Kunden einen Überblick und Antworten auf aktuelle Fragen rund um das Thema Reha geben.

Allgemeiner Hinweis
Bei voranerkennungspflichtigen Rehabilitationsmaßnahmen ist beihilferechtlich ein ärztliches Gutachten zur Bestätigung der medizinischen Notwendigkeit erforderlich. Dieses Gutachten wird von der Beihilfestelle für einen Großteil der Beihilfeberechtigten regelmäßig bei der Zentralen Medizinischen Gutachtenstelle (ZMGA) im LAGesSo beauftragt. Auch die ZMGA war und ist – nachvollziehbar – massiv von der Corona-Pandemie betroffen und hatte bereits am 17.03.2020 mitgeteilt, bis auf Weiteres geschlossen zu sein. Längere Bearbeitungszeiten für Aufträge der Beihilfestelle sind daher unvermeidbar, da das ärztliche Personal der ZMGA vorrangig zur Bewältigung der aktuellen Lage in den bezirklichen Gesundheitsämter zur Unterstützung eingesetzt wird. Dies betrifft auch andere beihilferechtliche Themen und Kundenanfragen, bei denen ebenfalls ein Gutachten zur Bewertung der medizinischen Notwendigkeit vorliegen muss.

Abgebrochene Rehabilitationsmaßnahmen
Eine Reihe von Kundinnen und Kunden waren oder sind von einem spontanen Abbruch ihrer begonnenen Rehabilitationsmaßnahmen betroffen und mussten die Reha-Einrichtung in den letzten Wochen teilweise sehr spontan verlassen. Es stellt sich nun die Frage, wie mit den abgebrochenen Rehabilitationsmaßnahmen umzugehen ist. Die Beihilfestelle schließt sich hier dem erkennbaren Vorgehen der Krankenkassen an. Sofern nur maximal ein Drittel der Rehabilitationsmaßnahme absolviert wurde, kann auf der Basis der bisherigen Genehmigung der Beihilfestelle diese Rehabilitationsmaßnahme in der genehmigten Klinik erneut – vollständig – angetreten werden. Sie gilt als nicht durchgeführt, da von keinem ausreichendem Rehabilitationserfolg auszugehen ist.

Sofern vor dem Abbruch bereits mehr als ein Drittel der Rehabilitationsmaßnahme absolviert wurde, kann auf Basis der Reha-Genehmigung der Beihilfestelle nur noch der zeitlich verbliebene Rest der Rehabilitationsmaßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden.

Da die Reha-Genehmigung der Beihilfestelle stets an die im Genehmigungsschreiben genannte Reha-Einrichtung gebunden ist, muss in beiden vorgenannten Fällen die abgebrochene Rehabilitationsmaßnahme in der bisherigen Reha-Einrichtung fortgeführt werden. Zur beihilferechtlichen Bewertung ist über den Abbruch und den Zeitumfang der bisherigen Rehabilitationsmaßnahme ein Beleg, d.h. eine schriftliche Bestätigung der Reha-Einrichtung, vor der Wiederaufnahme der Rehabilitationsmaßnahme bei der Beihilfestelle einzureichen.

Genehmigte Rehabilitationsmaßnahmen mit zukünftigem Reha-Beginn
Eine Reha-Genehmigung der Beihilfestelle hat grundsätzlich eine Gültigkeit von 4 Monaten ab dem Genehmigungsdatum. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie und der damit verbundenen Probleme behalten alle bereits erteilten Reha-Genehmigungen über die 4 Monate hinaus bis zum 31.12.2020 ihre Gültigkeit. Wir wollen damit allen Betroffenen und auch den Reha-Einrichtungen möglichst viel Flexibilität bei einer neuen Terminierung der Maßnahme ermöglichen. Bitte beachten Sie, dass – unabhängig von der verlängerten zeitlichen Gültigkeit – die Genehmigung der Rehabilitationsmaßnahme jedoch weiterhin an die im Genehmigungsschreiben genannte Reha-Einrichtung geknüpft ist. Sofern ein Wechsel der Reha-Einrichtung erfolgen soll oder muss, ist zwingend eine erneute beihilferechtliche und ggf. auch amtsärztliche Prüfung notwendig!

Kunden, die sich mit dem Problem an die Beihilfe wenden, aufgrund der Corona-Pandemie ihre geplante Rehabilitationsmaßnahme nicht innerhalb der ursprünglichen 4-Monatsfrist antreten zu können, erhalten auf ihre Anfrage eine offizielle Antwort auf dem von ihnen gewählten Kommunikationsweg (Mail wird per Mail beantwortet, übliche Papierpost wird mit einer Kurzinfo ebenfalls per Post beantwortet). Betroffene erhalten keinen neuen formellen Bescheid über die verlängerte Gültigkeit der Genehmigung! Bitte legen Sie der Reha-Einrichtung daher bei Bedarf diese Bestätigung der Beihilfestelle zusätzlich zur vorab erteilten Genehmigung vor.

Reha-Genehmigungen, die aufgrund der eingehenden medizinischen Gutachten gefertigt werden können, werden bereits mit einer verlängerten Gültigkeit bis 31.12.2020 ausgestellt.

Ausstehende Reha-Genehmigungen
Dieses Thema betrifft bereits in der Beihilfestelle eingegangene und noch eingehende Reha-Anträge, welche zur Erstellung von amtsärztlichen Gutachten an die ZMGA weitergeleitet werden müssen. Wir gehen davon aus, dass diese ausstehenden Gutachten in der ZMGA aus übergeordneter Sicht nicht prioritär bearbeitet werden können.

Das Thema wird vor den anstehenden Sommerferien insbesondere auch die geplanten Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen betreffen, da hier ein noch engerer zeitlicher Rahmen beachtet werden muss und vielfach Reservierungen vorgenommen wurden Die Beihilfestelle ist intensiv bestrebt, für Rehabilitationsmaßnahmen mit einem Antrittsdatum bis zum Ende bzw. innerhalb der Sommerferien individuelle und kundenorientierte Lösungen zu ermöglichen.

Kommunikation mit der Beihilfestelle
Über das Reha-Kontaktformular können alle von der hier beschriebenen Thematik Betroffenen Kontakt mit der Beihilfestelle aufnehmen und ihre Anliegen vortragen.

Vielen Dank!

Ihre Beihilfestelle