Wichtige Meldung

Informationen zum Thema “Coronavirus” finden Sie unter https://www.berlin.de/corona/ oder auf unserer Info-Seite.

Hotline für Fragen zu Arbeitsschutzmaßnahmen nach der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung:
Tel. (030) 90254 5250 oder E-Mail an home-office-fragen@lagetsi.berlin.de

Info-Seite zur aktuellen Situation

Logo des Bundesministerium für Arbeit und Soziales

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Die Corona (Covid-19)-Pandemie trifft das gesellschaftliche sowie wirtschaftliche Leben gleichermaßen. Arbeiten in der Pandemie braucht mehr Schutz als unter normalen Umständen, daher muss auch der Arbeitgeber die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen (Hygieneregeln, Abstandsgebote und Kontaktregeln) beachten und umsetzen. Hierfür hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Zusammenarbeit mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Deutschen Unfallversicherung (DGUV) und den Arbeitsschutzverwaltungen der Länder einen SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandard erarbeitet.

Um jedoch weiter für Sie da zu sein, bitten wir Sie, sich bei Anfragen vorerst hier zu informieren:

  • Eine Übersicht über die Bereiche, in denen das Land Berlin Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus ergriffen hat, finden Sie unter www.berlin.de/corona/massnahmen/

Zusätzlich stehen wir Ihnen weiterhin für Anfragen zur Verfügung. Aber vielleicht finden Sie Ihre Antwort schon hier:

Allgemeine Fragen

Wie sollte die Tätigkeit im Home-Office gestaltet werden?

Auch im Home-Office sollten sinnvolle und abwechslungsreiche Aufgaben erledigt werden. Dabei ist es wichtig, dass die gegenseitigen Erwartungshaltungen zwischen Beschäftigten und Führungskraft geklärt und transparente und realistische Ziel- und Zeitvorgaben vereinbart werden.

Außerdem ist sicherzustellen, dass auch im Home-Office eine klare Trennung von Arbeit und Privatleben vorgenommen wird. Deshalb sollten die Zeiten der Erreichbarkeit der Beschäftigten und Führungskräfte eindeutig geregelt sein.

Über Telefon- und Video-/Web-Konferenzen sollte eine regelmäßige Kommunikation zum Team beziehungsweise zu den Kollegen und Kolleginnen aufrechterhalten werden. Mithilfe der sozialen Medien sollten die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ganz bewusst Kontakte zu Kollegen und Kolleginnen halten, um auch in Corona-Zeiten über Alltägliches und Erlebtes zu sprechen.

Welche Aufgaben hat eine Führungskraft bei Home-Office?

Die Führung auf Distanz ist eine neue Herausforderung für viele Führungskräfte.

Diese Form der Führung muss auf Vertrauen aufbauen. Statt ständiger Kontrolle sollten die Arbeitsergebnisse über Ziele definiert werden. Generell ist empfehlenswert, Ziele nicht einseitig vorzugeben, sondern gemeinsam mit den jeweiligen Beschäftigten realistisch auszuhandeln. Dazu gehören auch realistische Erledigungs-Termine.

Es ist wichtig, dass die Führungskraft im ständigen Kontakt mit den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen bleibt und sich über den Fortschritt ihrer Arbeit erkundigt und nicht erst beim Abgabetermin anruft. So besteht die Chance, rechtzeitig über mögliche Schwierigkeiten zu sprechen und Zielvorgaben ggf. zu korrigieren.

Die gegenseitigen Erwartungen sollten ebenfalls geklärt werden, da die jeweiligen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ein unterschiedliches Maß an Führung und Strukturierung benötigen.

In der sozialen Isolation der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ist es auch Aufgabe der Führungskraft zu zuhören. Das bedeutet, als Führungskraft proaktiv zu kommunizieren und auch die neuen Medien der Kommunikation zu
nutzen, um ihrer Fürsorgepflicht gerecht zu werden.

Dazu gehört ebenfalls, die Beschäftigten über die allgemeine Situation des Betriebes zu informieren. Das hilft den Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auch ihre eigene Lage einzuschätzen, denn viele haben Angst vor Kurzarbeit oder
Jobverlust.

Worauf ist bei der Einrichtung eines Home-Office-Arbeitsplatzes zu achten?

Der häusliche Arbeitsplatz wird in der Regel nicht den ergonomischen Anforderungen entsprechen, die beim betrieblichen Arbeitsplatz Standard sind. Dennoch sollte bei der Einrichtung des Home-Office-Arbeitsplatzes auf die folgenden Punkte geachtet werden:

  • Wenn vorhanden, ist das heimische Arbeitszimmer mit Schreibtisch und Bürostuhl der beste Platz zum Arbeiten. Falls kein separates Arbeitszimmer zur Verfügung steht, sollte der Arbeitsplatz in einer möglichst ruhigen Ecke der Wohnung eingerichtet werden.
  • Der Arbeitstisch sollte ausreichend groß sein und genügend freien Beinraum lassen.
  • Der Computer/Laptop sollte so aufgestellt sein, dass möglichst keine Fenster oder Lichtquellen sich darin spiegeln oder ins Gegenlicht geschaut werden muss. Tageslicht kommt am besten von der Seite.
  • Der Arbeitsplatz sollte ausreichend hell (mindestens 500 Lux) und gleichmäßig ausgeleuchtet sein.
  • Der Seh-Abstand zum Bildschirm sollte 50 bis 70 cm betragen.
  • Eine separate Tastatur, eine Maus und ein separater Bildschirm ermöglichen beim Arbeiten mit einem Notebook eine ergonomischere Arbeitshaltung und beugen so Verspannungen vor.
  • Für ein optimales Sehen sollte der Monitor so weit nach hinten geneigt sein, dass der Blick senkrecht auf den Bildschirm trifft. Dabei sollte die oberste Bildschirmzeile bei leicht gesenkter Kopfhaltung in Augen-Höhe sein.
  • Wichtig ist auch, öfter die Sitzhaltung zu ändern und Bewegungspausen einzulegen, um Verspannungen im Nacken- und Rückenbereich vorzubeugen.

Welche Hinweise sollten zur Produktion von Textilmasken beachtet werden?

Wir müssen bei zeitweise unzureichendem Nachschub auf den Märkten für konventionelle Schutzmaterialien, neue Wege in Berlin gehen. Ein möglicher Weg ist die Anfertigung von Textilmasken.

Die Textilmasken bieten keinen gleichwertigen Schutz im Vergleich zu zugelassenen Medizinprodukten, können aber einen Schutz des Umfeldes des Trägers ermöglichen und daher einen Mehrwert generieren.

Die Berliner Krankenhausgesellschaft ruft Freiwillige dazu auf, Textilmasken zu produzieren. Aufgerufen sind Handwerker und Handwerksbetriebe, Unternehmen, Werkstätten und sonstige Einrichtungen, in denen Schneidertätigkeiten professionell erbracht werden.

Um Mindest-Qualitätsanforderungen bei der Produktion gerecht zu werden, wird die Beachtung der beigefügten Hinweise empfohlen. Dort finden Sie auch ein Beispiel für eine Nähanleitung, die zur Erarbeitung von Schnittmustern herangezogen werden könnte.

Mit der Produktion von Textilmasken können die Freiwilligen den dringenden Bedarf an Schutzmaterial für die Beschäftigten in Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen abdecken helfen. (…).

Die Textilmasken können eine sinnvolle Ergänzung zum Schutzmaterial in medizinischen Einrichtungen sein.

Quelle: www.bkgev.de

Fragen zum Allgemeinen Arbeitsschutz

Schutzmaßnahmen bei beruflichen Tätigkeiten mit Personenkontakt

Bei beruflichen Tätigkeiten mit Personenkontakt wie Einzelhandel, Gastgewerbe, Sicherheitsdienst, Handwerk, Lieferdienst, Personentransport und Büroräume gelten in der Regel die Bestimmungen und Empfehlungen zum Infektionsschutz und Hygiene.

Hier sind die üblichen Maßnahmen wie Händehygiene, Husten- und Niesetikette sowie Verhaltensregeln im Umgang mit Menschen in der Öffentlichkeit zu berücksichtigen (siehe Robert-Koch-Institut – RKI).

Zudem ist auf aktuelle Behördliche Anordnungen vor Ort zu achten.
Quelle: https://www.baua.de/

Stellen Abtrennungen in Form von Schutzscheiben/-folien eine Maßnahme zum Schutz vor COVID-19 Infektionen im Einzelhandel dar?

Der Einsatz von Schutzscheiben oder aufgespannten Schutzfolien für den Einsatz in öffentlichen Einrichtungen zum Schutz der Beschäftigten (zum Beispiel zum kassieren, Theken, Bankschalter) vor der Kontamination mit COVID-19 aus der Ausatemluft von Kunden kann als ein möglicher “Baustein” zur Unterbrechung der Infektionskette angesehen werden. Aus fachlicher Sicht wird mit einem Schutzschirm die unmittelbare Belastung des Beschäftigten durch die Atemluft der Kunden (zum Beispiel beim Husten) gehemmt. Die Baugröße sollte den Atembereich abdecken, so dass von den typischen Körpermaßen erwachsener Personen ausgegangen werden kann.

Zusätzlich wird empfohlen, mit weiteren Maßnahmen einer möglichen Infektion vorzubeugen. Dazu zählt beispielsweise eine Begrenzung der Kundenzahl im Raum, um die potentielle Belastung mit Infektionserregern in der Raumluft niedrig zu halten. Mit einer ausreichenden Lüftung kann die Anzahl der Infektionserreger in der Luft gering gehalten werden. An Wartebereichen (zum Beispiel Kasse oder Theke) können Markierungen für einen ausreichenden Kundenabstand untereinander und zum Abstand zu den Beschäftigten (wie Bodenmarkierung und/oder Flatterbänder) angebracht werden. Zudem sollte den Beschäftigten stets die Möglichkeit der regelmäßigen Händehygiene gegeben werden (stündlich) und wenn möglich die Bezahlung bargeldlos erfolgen. Diese Maßnahmen können durch Weitere ergänzt werden.

Quelle: https://www.baua.de/

Kann das LAGetSi bei der Beschaffung von Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln unterstützen?

Nein.

Die Arbeitsschutzbehörde hat keinen Zugriff auf Hersteller oder Lieferanten, um Materialien zu beschaffen oder zu verteilen. Zurzeit laufen Beschaffungen, auch für den ambulanten Bereich, über das Bundesbeschaffungsamt und Bundesgesundheitsministerium (siehe hierzu die Pressemitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung vom 23. März 2020).

Habe ich einen Anspruch darauf, von zuhause aus zu arbeiten („Home-Office“)?

Ein gesetzlicher Anspruch, von zu Hause aus zu arbeiten, besteht nicht.

Arbeitnehmer können dies jedoch mit ihrem Arbeitgeber vereinbaren. Die Option kann sich zudem aus einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben.

Quelle: https://www.bmas.de/

Muss ich ins Büro, wenn die Kolleg*innen husten?

Ein allgemeines Recht des Arbeitnehmers, bei Ausbruch einer Erkrankungswelle wie Covid-19 der Arbeit fernzubleiben, gibt es nicht. Für das Eingreifen eines Leistungsverweigerungsrechts wäre es erforderlich, dass ihm die Erbringung seiner Arbeitsleistung unzumutbar ist (§ 275 Absatz 3 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB). Eine Unzumutbarkeit ist zum Beispiel dann gegeben, wenn die Arbeit für den Betroffenen eine erhebliche objektive Gefahr oder zumindest einen ernsthaften objektiv begründeten Verdacht der Gefährdung für Leib oder Gesundheit darstellt. Das bloße Husten von Kollegen ohne weiteren objektiv begründeten Verdacht oder Anhaltspunkte für eine Gefahr wird dafür wohl nicht ausreichen.

Quelle: https://www.bmas.de/

In meinem Betrieb wird das ‚Abstandsgebot‘ von 1,5 m nicht eingehalten

Wegen der Corona-Krise gilt in Berlin ein Abstandsgebot: Bei jedem Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist – soweit möglich – ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen einzuhalten. Öffentliche Verkehrsmittel sind davon ausgenommen, wenn engere Kontakte unvermeidlich sind.

Es gibt viele Möglichkeiten, das Abstandsgebot im Betrieb umzusetzen. So können Arbeitsplätze voneinander abgerückt werden, oder es können in Wartebereichen (zum Beispiel Kasse, Theke) Markierungen für einen ausreichenden Kundenabstand untereinander und zum Abstand zu den Beschäftigten angebracht werden.

Ist dies nicht möglich, so muss das Infektionsrisiko auf andere Weise minimiert werden, zum Beispiel durch Persönliche Schutzausrüstung.

Welche Maßnahme der Arbeitgeber trifft, ist Ergebnis seiner Gefährdungsbeurteilung, die nun aufgrund der aktuellen Coronasituation den neuen Gegebenheiten angepasst werden muss. Dabei sollte sich der Arbeitgeber von seiner Fachkraft für Arbeitssicherheit und seinem Betriebsarzt unterstützen lassen.

Fragen zu Baustellen

Allgemeine Hinweise

Nach der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin (SARS-CoV-2-EindmaßnV) sind Bautätigkeiten weiterhin zulässig, da sie als handwerkliche Dienstleistung gelten.

Bei den Tätigkeiten sind jedoch die Kontaktbeschränkungen des § 14 dieser Verordnung zu berücksichtigen. Danach ist bei jeglichem Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft – soweit möglich – ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen, sofern sie nicht Ehe- oder Lebenspartnerinnen oder -partner sind oder dem eigenen Haushalt angehören, einzuhalten. Siehe dazu auch den Punkt „Abstandsgebot“ weiter unten.

Dies ist auch bei den Bautätigkeiten zu berücksichtigen.

Weitere Informationen zur Sicherheit bei Bauvorhaben im Zusammenhang mit der Coronasituation finden Sie u.a. auf den Seiten der Berufsgenossenschaft für die Bauwirtschaft.

Auf Baustellen arbeiten häufig viele Beschäftigte unterschiedlicher Unternehmen und Gewerke eng zusammen. Das birgt ein erhöhtes Risiko, auch für gegenseitige Ansteckung mit dem Coronavirus. Sowohl Bauherrn als auch Arbeitgeber sind verpflichtet, Maßnahmen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten auf Baustellen zu treffen. In die Festlegung der Schutzmaßnahmen sind auch Einflüsse aus der Arbeitsumgebung und aus sonstigen Arbeitsbedingungen einzubeziehen.
Folgende (Sofort-) Maßnahmen tragen dazu bei, dass Infektionsrisiko auf Baustellen zu verringern:

Abstandsgebot
Stellen Sie sicher, dass die Beschäftigten während der Arbeit untereinander so wenig wie möglich in Kontakt kommen. Gestalten Sie die Arbeitsabläufe nach Möglichkeit so, dass die Beschäftigten den notwendigen Abstand einhalten können und direkte, enge Zusammenarbeit von Beschäftigten vermieden wird. Dies kann beispielsweise durch möglichst weit auseinanderliegende Arbeitsbereiche, durch zeitlich versetzte Nutzung gemeinsam zu nutzender Einrichtungen oder auch durch unterschiedliche Zeiten von Arbeitsbeginn und —ende erfolgen.

Wenn dies nicht möglich ist, sind kleine Teams mit fester Besetzung zu bilden. Personalwechsel innerhalb der Teams während der Arbeits- und Pausenzeiten sowie bei der An- und Abfahrt sind zur Vermeidung zusätzlicher persönlicher Kontakte auf ein mögliches Mindestmaß reduzieren.

Sanitärräume
Stellen Sie Sanitärräume im Sinne der Arbeitsstättenregel ASR A4.1 zur Verfügung. Diese müssen über eine ausreichende Anzahl an Handwaschgelegenheiten mit fließendem Wasser, Seife und Einmalhandtücher verfügen. Die Bereitstellung von mobilen, anschlussfreien Toilettenkabinen ohne Handwaschgelegenheit entspricht bei der derzeitigen Infektionslage aus aufsichtsbehördlicher Sicht nicht dem Stand der arbeitshygienischen Erfordernisse.

Waschgelegenheiten
Sehen Sie zusätzlich zu den nach ASR A 4.1 ohnehin erforderlichen Handwaschgelegenheiten weitere Handwaschgelegenheiten in der Nähe der Arbeitsplätze vor. Auch diese müssen mit fließendem Wasser, Seife und Einmalhandtüchern ausgestattet sein. Sanitärräume und Handwaschgelegenheiten sind täglich gründlich zu reinigen.

Pausenräume oder Pausenbereiche
Stellen Sie sicher, dass Pausenräume oder Pausenbereiche über leicht zu reinigende Oberflächen verfügen. Diese müssen täglich gereinigt werden.
Zwischen den jeweiligen Nutzungen sind zeitliche Unterbrechungen vorzusehen. Dadurch können Kontaktmöglichkeiten der einzelnen Beschäftigtengruppen untereinander bei Pausenende- bzw. -beginn vermieden werden. Die Pausenräume beziehungsweise -bereiche sind zwischen den einzelnen Nutzungen zu lüften und zu reinigen.

Werden Pausenräume oder -bereiche von Beschäftigten verschiedener Unternehmen / Gewerke (Beschäftigtengruppen) gemeinsam genutzt, ist durch organisatorische Maßnahmen zu regeln, dass Kontakte der einzelnen Beschäftigtengruppen untereinander unterbleiben. Geeignet sind beispielsweise organisatorische Maßnahmen, bei denen die einzelnen Beschäftigtengruppen zu unterschiedlichen Zeiten die Pausenräume oder -bereiche nutzen. Zwischen den jeweiligen Nutzungen sind zeitliche Unterbrechungen vorzusehen. Dadurch können Kontaktmöglichkeiten der einzelnen Beschäftigtengruppen untereinander bei Pausenende beziehungsweise -beginn vermieden werden. Zudem müssen die Pausenräume so groß gewählt sein, dass ein ausreichender Sicherheitsabstand (mindestens 1,5 m) zwischen den Beschäftigten möglich ist.

Informationen der Beschäftigten
Stellen Sie sicher, dass alle Beschäftigten auf der Baustelle die notwendigen Informationen über die einzuhaltenden Schutzmaßnahmen erhalten und verstehen. Baustellenordnungen sind entsprechend zu ergänzen.

http://www.inqa.de/

Nutzung von Fahrzeugen
Stellen Sie sicher, dass die Anzahl der Beschäftigten, die gemeinsam in einem Fahrzeug zur Baustelle an- und abreisen auf das notwendige Maß begrenzt wird. Es sollen möglichst nicht mehr als zwei Personen in einem Fahrzeug fahren, um das Abstandsgebot umzusetzen.

Sinnvoll ist es, die Fahrgemeinschaft nach Gewerken zu trennen, die auf der gleichen Baustelle arbeiten.

Zugangs- bzw. Anwesenheitskontrollen
Erfassen Sie die Beschäftigten, welche die Baustelle betreten und verlassen (Zugangs- beziehungsweise Anwesenheitskontrollen). Stellen Sie gleichzeitig deren Erreichbarkeit über geeignete Kontaktdaten sicher, um in einem Verdachtsfall entsprechende Quarantäneauflagen organisieren zu können.

Weitere Informationen finden Sie unter anderem auf den Seiten der

und auf den Seiten der

Fragen zur Biostoffverordnung

Einstufung der Risikogruppe des SARS-CoV-2

Der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) hat auf Grundlage der vorhanden epidemiologischen Daten SARS-CoV-2 mit Beschluss vom 19. Februar 2020 aus präventiver Sicht vorläufig in die Risikogruppe 3 nach Biostoffverordnung eingestuft.

Quelle: https://www.baua.de/

Muss ein Labor, dass eine Diagnostik des neuartigen SARS-CoV-2 durchführt, diese Tätigkeiten gemäß § 16 Biostoffverordnung bei der Behörde anzeigen?

Ja.

Der SARS-CoV-2 wurde vorläufig in Risikogruppe 3 eingestuft, siehe ABAS-Beschluss 1/2020.

Nicht gezielte Tätigkeiten im Rahmen der Labordiagnostik von SARS-CoV-2 können unter den Bedingungen der Schutzstufe 2 durchgeführt werden.

Damit werden sie als Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 3, die nicht erlaubnispflichtig sind, eingeordnet.

Diese müssen gemäß § 16 Biostoffverordnung (BioStoffV) der Behörde vor Aufnahme der Tätigkeit angezeigt werden.

Grund der Anzeige ist entweder:

  • Die erstmalige Aufnahme einer Tätigkeit mit einem Biostoff der Risikogruppe 3 oder
  • eine Änderung bereits erlaubter oder angezeigter Tätigkeiten durch die Aufnahme von Tätigkeiten mit einem weiteren Biostoff der Risikogruppe 3.

Die Anzeigepflicht gilt für Labore, die nicht gezielte Tätigkeiten mit SARS-CoV-2 durchführen wollen und die baulichen, technischen und organisatorischen Voraussetzungen der Schutzstufe 2 erfüllen und entsprechende persönliche Schutzausrüstung bereitstellen.

Die Anzeigepflicht gilt ebenso für Labore, die bisher in Schutzstufe 3 tätig waren und für die bereits eine Erlaubnis nach § 15 BioStoffV vorliegt, sofern die Erlaubnis die Tätigkeiten mit Coronaviren nicht eingeschlossen hat.

Hinweis: Für Labore, die bisher in Schutzstufe 3 tätig waren und dies vor dem 15. Juli 2013 angezeigt war, würde nun bei einer Anzeige nach § 16 BioStoffV einmalig ein Erlaubnisverfahren nach § 15 BioStoffV in Kraft treten.

Ein Anzeigeformular steht in unseren Formularen zur Verfügung.

Welche Unterrichtungspflichten nach der Biostoffverordnung müssen beachtet werden?

Arbeitgeber müssen jeden Unfall und jede Betriebsstörung bei Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 3 oder 4, die zu einer Gesundheitsgefahr der Beschäftigten führen können, sowie Krankheits- und Todesfälle Beschäftigter, die auf Tätigkeiten mit Biostoffen zurückzuführen sind, unter genauer Angabe der Tätigkeit an die zuständige Behörde melden. Eine Unfallmeldung an den Unfallversicherungsträger reicht nicht aus.

Mit der Meldepflicht erfasst werden sollen vor allem Unfälle mit hoher Infektionsrelevanz sowie tatsächliche Erkrankungen und Todesfälle. Sie unterliegt keiner besonderen Form, auch ist die Nennung des Namens oder weiterer persönlicher Angaben der betroffenen Person in diesem Zusammenhang nicht notwendig.

Das LAGetSi bietet für solche Meldungen im Land Berlin ein Formular im Servicebereich an.

Fragen zum Fahrpersonal

Sind längere Lenkzeiten aufgrund des Coronavirus erlaubt und wenn ja in welchem Umfang?

Die Ausnahmen zu den Lenk- und Ruhezeiten wegen des Coronavirus sind seit dem 1. Juni 2020 nicht mehr in Kraft. Längere Lenkzeiten sind seitdem nicht mehr erlaubt. Es gelten die regulären rechtlichen Vorschriften.

Nähere Ausführungen siehe auch unter https://www.bag.bund.de

Sind Masken und sonstige Schutzkleidung für Lkw-fahrer*innen bereit zu stellen?

Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen, wenn dies für die Arbeit zwingend erforderlich ist.

Nun sind die derzeitigen Masken und gegebenenfalls weitere Schutzkleidung für das Ausliefern von Lebensmittel und sonstigen Waren des täglichen Gebrauchs wie auch Möbel, elektrischen Geräte und so weiter aus Sicht des Arbeitsschutzes nicht zwingend erforderlich.

Aufgrund der derzeitigen Situation scheint es jedoch geboten, auch in der Transport-Branche diese nach Möglichkeit zur Verfügung zu stellen. Wie den Medien zu entnehmen ist, ist es derzeit jedoch so gut wie keinem Arbeitgeber möglich.

Aufgrund des derzeitigen Ausnahmezustands können die Fahrer bei fehlender zur Verfügung gestellter Schutzmasken jedoch nicht einfach die Arbeit verweigern. Vielmehr könnten sie sich selbst eine Maske anfertigen oder im Fahrzeug als Beifahrer zur Seite schauen.

Ob bestimmte Transportfirmen überhaupt noch aufgrund der Coronakrise weiter tätig werden dürfen, sollte eigenständig in regelmäßigen Abständen auf folgender Web-Seite überprüft werden: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/orientierungshilfe-fuer-gewerbe

Fragen zum Gefahrstoffrecht

Drohender Fristablauf Asbest-Sachkunde durch COVID-19-Pandemie

Laut Anhang I Nummer 2.4 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist spätestens nach sechs Jahren die Sachkunde für Tätigkeiten mit asbesthaltigen Materialien gemäß TRGS 519 Anlage 3 und 4 durch Besuch eines behördlich anerkannten Fortbildungslehrganges zu verlängern.

Die TRGS 519 legt dazu in Punkt. 2.7 Absatz 3 fest: “Wird während der Geltungsdauer des Sachkundenachweises ein behördlich anerkannter Fortbildungslehrgang besucht, verlängert sich die Geltungsdauer um sechs Jahre, gerechnet ab dem Datum des Nachweises über den Abschluss des Fortbildungslehrganges.”

Ein fristgerechter Besuch eines Fortbildungslehrganges nach TRGS 519 Anlage 5 zum Erhalt der Sachkunde war/ist wegen der Corona-Situation mitunter im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 27.Februar 2021 nicht möglich. Die Bundesländer haben sich seinerzeit mehrheitlich darauf geeinigt, dass die Aktualisierungsfrist für diese Fälle, also die „Nachholer“, mit dem letzten Tag der abgelaufenen Sachkunde beginnt. Dadurch kann auch keine gegebenenfalls erklärungsbedürftige Lücke in der Nachweiskette der Asbestsachkunden entstehen.
Dies gilt für alle im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 27.Februar 2021 ablaufenden Sachkunden gemäß TRGS 519 Anlage 3 und 4 bis zum 28.02.2021.

Diese Situation hat sich für Berlin geändert! Seit Sommer 2020 werden wieder Fortbildungslehrgänge angeboten, so dass die zeitlich begrenzte Sonderregelung nicht verlängert wird!

Alle ablaufenden Sachkunden gemäß TRGS 519 Anlage 3 und 4 verlieren ab dem 01.03.2021 ihre Gültigkeit. Eine Fortbildung nach TRGS 519 Anlage 5 ist dann nicht mehr möglich, es muss ein Grundlehrgang nach TRGS 519 Anlage 3 und 4 erfolgen.

Eine abgelaufene Sachkunde kann ab dem 01.03.2021 für aktuelle Fachbetriebe bedeuten, dass es im Betrieb keine/n Sachkundige/n mit gültigem Sachkundenachweis mehr gibt. Diese Betriebe dürfen dann keine Tätigkeiten mit Asbest mehr durchführen!!!

Die Regelung zu ablaufenden Sachkunden gilt nicht bundeseinheitlich. Informieren Sie sich bitte bei der jeweiligen Behörde für Arbeitsschutz, die für die örtliche Lage der Baustelle zuständig ist, um keine Straftat zu begehen.

Fragen zum medizinischen Arbeitsschutz

Können Ermächtigungen für Betriebsärztinnen und Betriebsärzte nach Ablauf der 5 Jahres-Frist verlängert werden, wenn in 2020 bzw. 2021 keine Aktualisierung der Fachkunde im Strahlenschutz vorliegt?

Ja, ärztliche Ermächtigungen nach § 175 Absatz 1 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) werden seit dem 1. April 2020 auf schriftlichen Antrag um weitere 5 Jahre verlängert. Der Nachweis über die Aktualisierung der Fachkunde nach §§ 47 und 48 StrlSchV ist innerhalb eines Jahres nach Antragstellung nachzureichen.

Siehe auch Fragen zum Strahlenschutz / Aktualisierung der Fachkunde

Fragen zum Sprengstoffrecht

Teilnahme an Wiederholungslehrgängen für Inhaber eines Befähigungsscheines

Bestimmte Inhaber einer Erlaubnis oder eines Befähigungsscheins sind nach § 32 Absatz 5 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz verpflichtet, fristgerecht vor Ablauf von 5 Jahren an einem Wiederholungslehrgang teilzunehmen, um die Erlaubnis beziehungsweise Befähigung zu verlängern .
Da Wiederholungslehrgänge aktuell noch nicht im erforderlichen Umfang stattfinden, werden Erlaubnisse und Befähigungsscheine bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen bis zum 31. Januar 2022 verlängert. Voraussetzung ist, dass der Inhaber sein Bemühen um eine rechtzeitige Teilnahme an dem Wiederholungslehrgang durch entsprechende Unterlagen nachweist.
Der Nachweis über den Besuch des vorgeschriebenen Wiederholungslehrganges ist nach Wiederaufnahme der Lehrgänge sobald wie möglich, spätestens jedoch zur erneuten Verlängerung über den 31. Januar 2022 hinaus, nachzureichen.

Fragen zum Strahlenschutz

Aktualisierung der Fachkunde / Kenntnisse im Strahlenschutz

Für die Aktualisierung der Fachkunde/Kenntnisse im Strahlenschutz nach § 48 Absatz 1 Satz 1 beziehungsweise § 49 Absatz 3 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) gelten ab dem 1. März 2020 die ablaufenden Aktualisierungsfristen als eingehalten, wenn die Kursteilnahme spätestens bis zum 31. Dezember 2021 bei der zuständigen Stelle nachgewiesen wird.

Pflichten zur Ermittlung der Körperdosis

Im Rahmen der derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Infektionen in Deutschland werden in Zusammenhang mit den Pflichten zur Ermittlung der Körperdosis nach §§ 64 bis 66 StrlSchV (z.B. Einhaltung von Überwachungszeiträumen, Rückversand und Auswertung amtlicher Dosimeter) in der Personendosismessstelle Berlin (PDMB) alle Maßnahmen ergriffen, um einen möglichst reibungslosen Betrieb (für die monatliche Überwachung) sicherzustellen.

Für den Fall, dass trotz dieser Maßnahmen die Arbeitsfähigkeit der Personendosismessstelle Berlin nicht mehr sichergestellt werden kann, gestattet die obere Strahlenschutzbehörde als zuständige Behörde gemäß § 66 Absatz 3 Satz 2 StrlSchV bis zum 31. Dezember 2021 die Verlängerung des Tragezeitraumes auf bis zu 3 Monate. Die obere Strahlenschutzbehörde erlaubt der Leitung der Personendosismessstelle Berlin zudem zu veranlassen, dass die personendosimetrisch Überwachten im Land Berlin die bei ihnen befindlichen Dosimeter erst dann austauschen, wenn sie die neuen Dosimeter von der PDMB erhalten haben. Falls seitens eines Kundenbetriebes aus schwerwiegenden Gründen ein Tausch der Dosimeter nicht möglich ist, kann sich dieser direkt an die PDMB wenden, um befristet eine analoge Vorgehensweise für den Einzelfall zu erwirken.

Für Rückfragen nutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse pdmb@senuvk.berlin.de, da die telefonische Erreichbarkeit eingeschränkt sein kann.