Städtepartnerschaft Berlin - Moskau

Das Bild zeigt den Roten Platz in Moskau
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Die Partnerschaft der Metropolen Berlin und Moskau ist vom gegenseitigen Vertrauen geprägt und stellt einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen dar. Die Kooperation basiert auf der Gemeinsamen Erklärung vom November 1990 und dem Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Berlin und Moskau vom 28. August 1991. Im Laufe der Jahre entwickelte sich eine beidseitig gewinnbringende Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten wie Wirtschaft, Umweltschutz, Verkehr, Beschäftigung, Jugendpolitik, Migration, Kultur, Arbeit und Soziales. Die Leitung der Partnerschaft dieser Fachgebiete liegt in der Kompetenz von Leitern der Berliner Verwaltung und Institutionen – die ressortübergreifenden Aktivitäten werden durch die Senatskanzlei koordiniert. Der Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales, Franz Allert, leitet die Kooperation im Bereich Soziales, die sich in den Jahren 2005-2006 auf der Plattform der Zusammenarbeit zu Migrationsfragen entwickelte. Der stabile und praxisorientierte Fachaustausch zwischen den Sozialverwaltungen von Berlin und Moskau trägt – unter Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen – zur Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Handicap bei.

Im März 2017 unterzeichneten die Regierungen von Berlin und Moskau ein Memorandum über Freundschaft und Zusammenarbeit, das den politischen Willen zum Ausdruck bringt, die Kooperation zu intensivieren. Neben der Weiterentwicklung des Verwaltungsaustausches, ist eine stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft beider Städte erklärtes Ziel.

Migration

Während in den ersten Jahren der Aufbau einer Migrationsverwaltung in Moskau im Vordergrund stand, bildeten die Schwerpunkte der Zusammenarbeit bis Ende der 90-er Jahre der Informationsaustausch zu Fragen der Migration und Integration. 1997-1998 wurde ein EU-gefördertes Projekt zur Unterstützung des Moskauer Migrationsdienstes realisiert. Von 1999 bis Ende 2008 fanden auf der Basis einer Fachvereinbarung jährlich zwei Fachseminare statt – je eines in Berlin und in Moskau. Zeitweilig beteiligten sich Berater der Präsidentenadministration der Russischen Föderation an den Seminaren und nutzten die dort gewonnenen Erkenntnisse u. a. zur Entwicklung entsprechender föderaler Gesetze und Verwaltungsvorschriften.

Soziales

In Folge des steigenden Interesses der Moskauer Partner entwickelte sich der Erfahrungsaustausch zu Fragen der umfassenden Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Die (damalige) Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Berlin und das Department für soziale Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Moskau besiegelten im Juni 2006 die Etablierung des eigenständigen Bereichs „Soziales“. Die Fachvereinbarung sieht vor, dass jährlich zwei Seminare durchgeführt werden – abwechselnd in Berlin und in Moskau. Das erste Sozialseminar fand im April 2007 in Berlin statt – in Kooperation mit dem Sozialdepartment der Stadt Moskau. Verwaltungsmitarbeiter sowie Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisation beider Hauptstädte behandelten den Themenkomplex „Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt“.

Unter Berücksichtigung der Grundlagen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die seit März 2009 in Deutschland und seit Mai 2012 in Russland geltendes Recht ist, wurde die Vereinbarung Soziales fortentwickelt und am 25. September 2012 in Berlin unterzeichnet.

Thematische Schwerpunkte der Seminare 2012-2017 waren die Umsetzung der UN-BRK in den Metropolen Berlin und Moskau, die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, die Einführung der Institution „Beauftragter für Menschen mit Behinderung“ in der RF, Universelles Design, Stadtteilzentren, etc.

Um die Partnerschaft auf dem Gebiet Soziales, die sich durch Innovation und Nachhaltigkeit auszeichnet, zu intensivieren sowie um den Bereich Arbeit zu erweitern, unterzeichneten Senatorin Breitenbach und ihr Moskauer Amtspartner, Minister Petrosyan, am 20. November 2017 eine neue Fachvereinbarung Arbeit und Soziales.

Kooperation mit Nichtregierungsorganisationen (NGO)

Die vertrauensvolle Zusammenarbeit im sozialen Bereich erfährt seit 2010 eine weitere Intensivierung, die gleichzeitig hohe qualitative Anforderungen an den Erfahrungsaustausch stellt. Zusätzlich zu den zwei planmäßigen Sozialseminaren werden Arbeitstreffen für Moskauer NGO`s, die Menschen mit Einschränkungen sozial unterstützen, durchgeführt. Besonders erfolgreich erweist sich die Partnerschaft mit den karitativen Stiftungen Foundation Co-Integration (Präsidentin Olga Mikhaylova) und Lebensqualität (Präsidentin Maria Kulik).

Stiftung Foundation Co-Integration

Experten des LAGeSo und der Union Sozialer Einrichtungen begleiteten in der Zeit 2010-2012 das EU-gefördete Pilotprojekt „Integrationsberater“ der Stiftungen Foundation Co-Integration, das die Gründung eines Integrationsdienstes für schwerbehinderte Menschen zum Ziel hatte. In Würdigung des wissenschaftlichen und praktischen Wertes der Projektergebnisse sowie bezugnehmend auf die Grundsätze der UN-BRK empfahl das LAGeSo, das Projekt international als best practice-Beispiel bekannt zu machen. Auf Beschluss der russischen Agentur für strategische Initiativen zur Förderung von neuen Projekten wurde das Modell des innovativen Integrationsdienstes bereits in den russischen Regionen Astrachan, Archangelsk, Moskau, Sverdlowsk, Twer, Uljanowsk sowie in der Republik Tatarstan etabliert. Im Mai 2018 präsentierte das Moskauer Arbeits- und Sozialdepartement das Start-up-Modell erfolgreich in Israel.

Die Stiftungspräsidentin, Olga Mikhaylova, gründete 2010 ein wissenschaftlich-praktisches Reha-Zentrum für Menschen mit Zerebralparese und leitet dieses erfolgreich. 2017 gewann die Reha-Einrichtung von Frau Mikhaylova die Ausschreibung des Ministeriums für Arbeit und Soziales der RF: „Ausarbeitung von Rechtsstandards zur Regulierung der Zusammenarbeit von Organisationen und Behörden im Bereich der Rehabilitation von Menschen mit Behinderung“. Somit behauptete sich die langjährige NGO-und Amtspartnerin des LAGeSo gegenüber von zwei staatlichen Wissenschafts- und Forschungsinstituten. Zwecks Realisierung des anspruchsvollen Regierungsprogramms gründete die Moskauer Spezialistin auf dem Gebiet Gesundheit und Soziales eine internationale Arbeitsgruppe, der auch eine Expertin des LAGeSo angehört.

Stiftung Lebensqualität

Die Zusammenarbeit mit der Moskauer karitativen Stiftung Lebensqualität widmet sich vorrangig der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Gefördert von der Moskauer Regierung realisiert die Stiftung gegenwärtig das Pilotprojekt „Betriebliche Qualifizierung und Arbeitsvermittlung von Menschen mit Handicap“. Bis zu 60 % der Projektteilnehmer erhalten im Anschluss an die betriebsbegleitende Maßnahme eine Beschäftigung. In Anerkennung dieser Leistungen stellte Russlands Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung der Stiftung ein zusätzliches Gebäude zur Verfügung: Es soll ein wissenschaftlich-praktisches Zentrum für die berufliche Förderung von behinderten Menschen gegründet werden. Um deutschen Experten einen Wissens- und Erfahrungstransfer zu ermöglichen, organisiert das Landesamt Fachseminare für die russische NGO-Partnerin.

Moskauer Staatliche Bauman-Universität für Technik

Auf Initiative der Stiftung Lebensqualität kooperiert die Moskauer Staatliche Bauman-Universität für Technik mit der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Die bereits unterzeichnete Absichtserklärung „Universelles Design“ soll diesen und weiteren universitären Einrichtungen als Grundlage einer vielseitigen Kooperationsvereinbarung dienen. Um das internationale Projekt zu unterstützen, organisiert das LAGeSo für Maria Kulik und Prof. Alexander Stanevskiy, Leiter des Lehrstuhls “Rehabilitation”/Direktor des wissenschaftlichen Zentrums für berufliche Rehabilitation am wissenschaftlichen Forschungsinstitut der Bauman-Universität, Fachgespräche. Die Berliner Projektleiterin, Prof. Katrin Hinz, Dekanin an der HTW, stellt sich der deutsch-russischen Herausforderung – die ersten Vorlesungen und Workshops sind ausgearbeitet.