Einschränkungen im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) Berlin muss nun zum zweiten Lockdown seit dem 16. Dezember wieder schnell auf das sich immer weiter ausbreitende Corona-Virus reagieren und schließt seine Einrichtungen mit Publikumsverkehr.
Die Mitarbeitenden bleiben weiterhin Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Ratsuchende. Um soziale Kontakte zu beschränken und Risikogruppen zu schützen, gelten weiterhin folgende Einschränkungen.

Corona in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie hier: berlin.de/corona

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Überwachung von Versuchseinrichtungen durch das LAGeSo für das Jahr 2018

Gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Sätze 2 bis 4 TierSchG unterliegen Einrichtungen,
  • in denen Tierversuche durchgeführt,
  • Wirbeltiere zu den in § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TierSchG genannten Zwecken (Organ- oder Gewebeentnahme nicht zu wissenschaftlichen Zwecken) verwendet werden oder
  • Wirbeltiere zu wissenschaftlichen Zwecken getötet werden,

der Aufsicht der zuständigen Behörde und müssen regelmäßig und im angemessenen Umfang unter Berücksichtigung möglicher Risiken, mindestens jedoch alle drei Jahre, überwacht werden. In Berlin ist das LAGeSo für diese Überwachung zuständig.

Im Jahr 2018 waren in Berlin 71 Einrichtungen tätig, die im Rahmen ihrer Forschungsarbeiten Versuchstiere gehalten bzw. Tierversuche durchgeführt haben. Insgesamt hat das LAGeSo 60 Kontrollen durchgeführt.

Es wurden insgesamt 22 Kontrollen in Versuchstierhaltungen durchgeführt, davon 7 ohne Vorankündigung. Bei 5 Kontrollen wurden folgende Mängel festgestellt:
  • verbesserungswürdige Haltungsbedingungen (2x)
  • unzureichende Festlegungen für den Umgang mit kranken/verletzten Tieren (2x)
  • Fehler bei der Dokumentation im Tierkontrollbuch (1x).

In allen Fällen wurden Maßnahmen angeordnet, die zur Mängelbehebung führten.

Insgesamt 38 Kontrollen fanden im Bereich Tierversuche statt, davon 12 unangekündigt. Bei 23 Kontrollen kam es zu Beanstandungen, welche die Vollständigkeit von Aufzeichnungen, die Überwachung der Tiere, die Einhaltung von Auflagen und die unangemeldete Änderung von Versuchsbedingungen betrafen. In einem Fall wurde ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet und mit einer Verwarnung abgeschlossen. In 7 weiteren Fällen wurden Verfahren eingeleitet, die noch nicht abgeschlossen sind.

Je nach Art des Vorhabens muss ein Tierversuch beim LAGeSo mit einem Genehmigungsantrag beantragt oder angezeigt werden. Insgesamt wurden 2018 beim LAGeSo 219 Tierversuchsanträge genehmigt, 8 Anträge wurden als nicht genehmigungsfähig eingestuft und zurückgewiesen. Zudem wurden 91 Tierversuchsvorhaben angezeigt.