Berliner Staatsanwälte am 1. Mai im Einsatz

Berliner Staatsanwälte am 1. Mai im Einsatz

Auch die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt hat sich auf den 1. Mai 2021 mit zahlreichen Demonstrationen eingestellt.

Ein Schild mit der Aufschrift «Staatsanwaltschaft Berlin»

© dpa

Mehrere Staatsanwälte stehen an dem Feiertag bereit, um nach Festnahmen rasch gegen Randalierer und Gewalttäter Haftbefehle beantragen zu können, wie eine Sprecherin der Anklagebehörde sagte.
Die für Staatsschutzdelikte zuständige Abteilung sei auf Demonstrationen vorbereitet, bei denen es zu Straftaten kommen könnte, hieß es. Die Abteilung werde von Kollegen anderer Bereiche unterstützt. In den vergangenen Jahren sei es am 1. Mai wiederholt zu Straftaten wie Landfriedensbruch oder gefährlicher Körperverletzung gekommen. Bereitschafts-Staatsanwälte prüften bei Festnahmen in solchen Fällen, ob eine Untersuchungshaft in Frage komme.
Ab Samstagabend werden laut Anklagebehörde mehrere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Einsatz sein. Einige seien auch in Bereitschaft und könnten zusätzlich gerufen werden. Am 2. Mai seien dann mehrere Vertreter der Staatsanwaltschaft im Dienst, um am Bereitschaftsgericht am Tempelhofer Damm - wenn erforderlich - Haftbefehle gegen vorläufig festgenommene Personen zu erwirken.
Laut Polizei wird es in diesem Jahr ein besonderer 1. Mai mit großen Herausforderungen. An dem Tag werde es nicht nur die übliche große Demonstration linker Gruppen am Abend in Kreuzberg geben, sondern auch eine Demonstration sogenannter Corona-Querdenker, die am Mittag beginnt. Dazu komme die nächtliche Ausgangssperre wegen des Corona-Infektionsschutzes, die auch von der Polizei kontrolliert werden soll, sagte ein Sprecher. Etwa 4000 Polizisten sollen im Laufe des Feiertags im Einsatz sein.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 30. April 2021