24 Ermittlungsverfahren nach Demonstrationen am 1. Mai

24 Ermittlungsverfahren nach Demonstrationen am 1. Mai

Nach verbotenen Demonstrationen am 1. Mai in Berlin werden bei der Staatsanwaltschaft derzeit 24 Ermittlungsverfahren geführt.

Polizisten am 1. Mai in Berlin

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Polizisten stehen am 1. Mai im Rauch von Pyrotechnik.

Es gehe zumeist um gefährliche Körperverletzung, Landfriedensbruch oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, antwortete die Senatsverwaltung für Justiz auf eine parlamentarische CDU-Anfrage. Zwei Fälle wurden demnach eingestellt, weil Verdächtige nicht ermittelt werden konnten. Die anderen Verfahren liefen noch.
Wegen der Corona-Pandemie waren an dem Feiertag keine größeren Versammlungen in der Hauptstadt erlaubt, dennoch waren mehrere tausend Menschen in Kreuzberg unterwegs. Nach Einbruch der Dunkelheit kam es zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizisten. Es flogen auch Flaschen und Steine gegen Einsatzkräfte. Linke und linksautonome Gruppen hatten im Internet zu spontanen Aktionen aufgerufen. Die Polizei war am 1. Mai mit 5000 Kräften im Einsatz. Knapp 30 Versammlungen mit jeweils bis zu 20 Teilnehmern waren genehmigt.

Laut Antwort der Justiz werden beim Landeskriminalamt zudem noch 178 «Ermittlungsvorgänge» bearbeitet (Stand: 27. Mai 2020). Davon beziehen sich allein 118 auf Tatorte in Kreuzberg und 16 solche in Friedrichshain.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 19. Juni 2020