Rundschreiben 09 - 2018

Zu einer krankheitsbedingten Änderungskündigung zur Herabsetzung der Arbeitszeit, weil der Arbeitnehmer einzelne Tätigkeiten nicht mehr ausüben kann (im Anschluss an BAG 22.10.2015 – 2 ABR 550/14); Verfahrensgang: vorgehend ArbG Berlin, 26. Oktober 2017, 11 Ca 13446/16, Urteil […]

Grundsätzlich besteht in Deutschland die Möglichkeit, das Mietverhältnis durch ordentli-che Kündigung in bestimmten Fällen zu beenden. Die Voraussetzungen einer solchen Kündigung sind überwiegend in § 573 BGB geregelt. Erforderlich ist stets, dass der Ver-mieter ein berechtigtes Interesse daran hat, den Vertrag mit dem Mieter einem Ende zuzuführen.

Hier geht es um die blinde Anwältin Pamela Pabst (siehe Rundschreiben 12 / 2017) deren Leben in der ARD-Serie „Die Heiland – Wir sind Anwalt“ verfilmt wurde. Die Serie läuft seit 04.09.2018, immer Dienstag‘s um 20:15 Uhr in der ARD.

Der Berliner Behindertenverband fordert, die “10 Behindertenpolitischen Leitlinien” vom Mai 2015 umzusetzen und den Stillstand zu beenden. In den Leitlinien sei vom Senat großspurig versprochen worden, sogenannte Sachverständige für Barrierefreiheit in die Planungs- und Bauprozesse einzubeziehen, erinnert Verbandsvorsitzender Dominik Peter in der heute erschienenen Septemberausgabe der Berliner Behindertenzeitung.

Hierbei handelt es sich um Informationen zur Brückenteilzeit. Im ersten Teil geht es um allgemeine Fragen und Antworten. Im Nächsten Rundschreiben geht es um Fragen aus Sicht der Arbeitnehmer und in dem November-Rundschreiben werden dann Fragen aus Sicht der Arbeitgeber beantwortet.

- Umfassende Beratung ist Pflicht
- Mobilitätstraining der BVG
- Im Dialog über Fotografie, Wahrnehmung und Blindheit