Inhaltsspalte

Rundschreiben Februar 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Winter hatte uns nun doch nochmal eingeholt und uns ein paar Tage im Schnee beschert. So schnell wie der Schnee da war, ist er auch nun wieder weg. Wir hoffen, dass sie die Tage nutzen konnten, um dem doch eher tristen (Berufs-) Alltag entkommen zu können.

RS 02 - 2021 100 Jahre Rechtsfortschritte

Im April vor 100 Jahren wurde die eigenständige Vertretung der schwerbehinderten Menschen im Betrieb rechtlich normiert. Das Interview mit Wolfhard Kohte zeichnet den Wandel der Rolle und Aufgaben der SBV in der Arbeitswelt nach. […]

PDF-Dokument

RS 02 - 2021 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Pandemiezeiten

[…] Vor diesem Hintergrund gab es auch im Bereich des Arbeitsschutzrechts erhebliche Änderungen, um Unternehmen die Möglichkeit zu geben, flexibler auf die aktuelle Situation zu reagieren und insbesondere Versorgungsengpässe zu vermeiden.
Mit dem »Sozialschutz-Paket« hat der Gesetzgeber in §14 Abs. 4 ArbZG unter anderem eine neue Verordnungsermächtigung geschaffen. […]

PDF-Dokument

RS 02 - 2021 Fragen aus der Praxis... Anfrage zum Arbeitsplatzbegriff

Der Schwerbehindertenvertreter einer Behörde fragt an, ob es sinnvoll ist, dass die bei der Behörde beschäftigte, mit einem GdB von 30 behinderte Mitarbeiterin A., deren Arbeitsverhältnis gefährdet sei, bei der Agentur für Arbeit einen Antrag auf Gleichstellung stelle. Laut Arbeitsvertrag beträgt die regelmäßige Arbeitszeit nur 16 Wochenstunden. Tatsächlich liegt die wöchentliche Arbeitszeit aber wesentlich höher. […]

PDF-Dokument

RS 02 - 2021 Kein Extra-Geld auf Neuwagen

Erhalten schwerbehinderte Menschen nach einem Autounfall für den Ersatz eines Neuwagens einen sogenannten Handicap-Rabatt, kommt die gegnerische Unfallversicherung bei der Auto­Ersatzbeschaffung günstiger weg. Denn diese muss nicht den normalen, sondern nur den rabattierten Preis erstatten, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am 3. August 2020 veröffentlichten Urteil (Az. VI ZR 268/19). […]

PDF-Dokument

RS 02 - 2021 Verpasster Termin kann Abmahnung begründen

Eine vom Arbeitgeber veranlasste amtsärztliche Untersuchung wegen der wiederholter Arbeitsunfähigkeit darf ein Arbeitnehmer nicht ohne Weiteres wegen einer Erkrankung sausenlassen. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg in einem am 8. Juli 2020 veröffentlichten Urteil entschieden und die Abmahnung eines im öffentlichen Dienst angestellten Schreiners bestätigt (Az. 7 Sa 304/19). […]

PDF-Dokument