Antworten auf häufige Fragen zu Durchfahrbeschränkungen

Die Berliner Luft ist an vielen Straßenabschnitten zu stark mit dem giftigen Reizgas Stickstoffdioxid belastet. Das verletzt EU-Recht und deswegen hat das Verwaltungsgericht im Oktober 2018 nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe in einem rechtskräftigen Urteil angeordnet, unter anderem Durchfahrbeschränkungen einzuführen, sofern andere Mittel die Luftqualität nicht ausreichend verbessern.

Die Durchfahrbeschränkungen führen im Durchschnitt zu einem um etwa drei Mikrogramm geringeren NO2-Wert, teils deutlich mehr. Diese Maßnahme trägt damit in Kombination mit Tempo 30-Beschränkungen an den ausgewiesenen Strecken sehr effektiv zu einer besseren Luftqualität bei.

Ab wann gelten die Durchfahrbeschränkungen?

Die Durchfahrbeschränkungen gelten ab dem Zeitpunkt, an dem die Bezirken die entsprechenden Schilder aufgestellt haben. Laut Plänen der Bezirke wird dies bis Ende November der Fall sein.

Welche Strecken sind von den Durchfahrbeschränkungen betroffen?

Die Durchfahrbeschränkungen inklusive Tempo 30 werden für folgende Strecken angeordnet:

  • Straße

    von – bis

  • Leipziger Straße

    Leipziger Platz (Ostseite) – Charlottenstraße

  • Brückenstraße

    Köpenicker Straße – Holzmarktstraße

  • Reinhardtstraße

    Charitéstraße – Kapelle-Ufer

  • Alt-Moabit

    Gotzkowskystraße – Beusselstraße

  • Friedrichstraße

    Unter den Linden – Dorotheenstraße

  • Stromstraße

    Bugenhagenstraße – Turmstraße

  • Hermannstraße

    Silbersteinstraße – Emser Straße

  • Silbersteinstraße

    Hermannstraße – Karl-Marx-Straße

Wer darf auch mit einem Diesel-Fahrzeug mit der Schadstoffklasse Euro 5 oder schlechter durch die betroffenen Abschnitte fahren?

Ausnahmen gibt es keine, aber es gilt die Anlieger-Regelung: Wer beruflich oder privat ein begründetes Anliegen an dem betroffenen Straßenabschnitt hat, der ist von der Beschränkung ausgenommen. Dies betrifft AnwohnerInnen und deren BesucherInnen sowie Handwerksunternehmen, KundInnen von Geschäften, PatientInnen von Arztpraxen oder Pflegedienste, die in den entsprechenden Straßenabschnitten Hausbesuche durchführen. Ein Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung ist entsprechend nicht erforderlich.

Eine Durchfahrt mit einem Diesel-Fahrzeug mit der Schadstoffklasse Euro 5 oder schlechter, um ein Anliegen jenseits des betroffenen Straßenabschnitts zu erledigen, ist hingegen nicht erlaubt.

Wie wird kontrolliert?

Die Polizei wird stichprobenartig Kontrollen durchführen. Anhand des Fahrzeugscheins kann sie feststellen, ob das Fahrzeug unter die Beschränkung fällt. Bei Missachtung der Durchfahrbeschränkung droht ein Bußgeld von bis zu 75 Euro.

Welchen Umfang haben die Durchfahrbeschränkungen?

Die gerichtliche Anordnung betrifft 15 Straßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 1,4 Kilometern. Um einen Flickenteppich zu vermeiden, werden diese Abschnitte zusammengefasst und so auf knapp Kilometer erweitert. In Relation zum gesamten Berliner Straßennetz von rund 5.450 Kilometern besteht die Durchfahrbeschränkung also lediglich auf rund 0,05 Prozent der gesamten Strecke.

Die genaue Lage der Strecken mit Durchfahrbeschränkungen finden Sie hier: