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Klagen im Minutentakt - Das größte Sozialgericht Deutschlands zieht Bilanz

Pressemitteilung vom 07.01.2013

Die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, lädt zur

JAHRESPRESSEKONFERENZ

am Donnerstag, den 10. Januar 2013 um 10.45 Uhr
im Sozialgericht Berlin, Saal 113, Invalidenstraße 52, 10557 Berlin.

Vor Beginn der Pressekonferenz, um 10.30 Uhr, können Fotografien von den Aktenbergen in der Posteingangsstelle des Gerichts gemacht werden. Im Anschluss an die Pressekonferenz besteht Gelegenheit zur Teilnahme an einer öffentlichen Verhandlung des Sozialgerichts Berlin zu einem Fall aus dem Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II).

Seit Einführung der Hartz-IV-Reform 2005 haben sich die Klagezahlen am Sozialgericht Berlin dramatisch vervielfacht. Auch 2012 hielt die Klagewelle an. Wieder sind Tausende von Jobcenter-Streitigkeiten beim Sozialgericht Berlin eingegangen. Zugleich gibt es immer mehr Streit in anderen Zweigen des Sozialsystems. Die Zahl der unerledigten Verfahren wächst. Die damit einhergehenden Belastungen stellen das Sozialgericht täglich vor größte Herausforderungen.

In wenigen Tagen stehen exakte Zahlen zur Verfügung. Die Präsidentin des Gerichts blickt zurück auf das vergangene Jahr. Worum wurde am Sozialgericht gestritten? Welche gesellschaftlichen Entwicklungen prägen die Streitigkeiten? Ist es möglich, die Klageflut einzudämmen?

Nach der Ansprache der Präsidentin besteht Gelegenheit zu Fragen. Der Pressesprecher des Gerichts steht für kurze Interviews zur Verfügung.