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Pressemitteilungen aus dem Jahr 2011

Erfolg für Krankenkassen: Sozialgericht kippt Apothekenabschlag 2009

03.05.2011
Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27. April 2011 (S 73 KR 135/10): Der Schiedsspruch vom 21. Dezember 2009 zur Festsetzung des Apothekenabschlags 2009 enthält gravierende Mängel. Er wird aufgehoben. Weitere Informationen

Sozialrecht im Alltag: Geldgeschenke der Eltern mindern Hartz IV Anspruch

11.04.2011
"Sozialgericht Berlin, Urteil vom 18. Januar 2011 (S 157 AS 26445/08): Bleibt unklar, ob die Geldzahlung von Verwandten zur Unterstützung eines Hartz IV Empfängers ein Geschenk oder nur ein Darlehen sein sollte, geht dies zu Lasten des Hartz IV Empfängers. Weitere Informationen

Sozialrecht im Alltag: Jobcenter muss nicht für Einzugsrenovierung zahlen

23.03.2011
Sozialgericht Berlin, Gerichtsbescheid vom 7. Februar 2011 (S 157 AS 32385/10): Berliner Hartz IV Empfänger haben gegen das Jobcenter keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Renovierung einer neu gemieteten Wohnung. Weitere Informationen

Noch keine Entscheidung im Streit um Apothekenabschlag

09.03.2011
S 73 KR 135/10: Im Streit der Krankenkassen und Apotheken um die Festsetzung des Apothekenabschlags für 2009 und 2010 endete die heutige Gerichtsverhandlung überraschend ohne abschließende Entscheidung. Weitere Informationen

Terminsankündigung: Streit um 640 Millionen - Sozialgericht entscheidet über Festsetzung des Apothekenabschlags 2009 und 2010

04.03.2011
Die 73. Kammer des Sozialgerichts Berlin verhandelt in dem Verfahren S 73 KR 135/10 am (Mittwoch, den 9. März 2011, um 10.15 Uhr in Saal 4) über den Apothekenabschlag 2009, 2010. Die Verhandlung ist öffentlich. Eine Entscheidung am selben Tag ist beabsichtigt. Weitere Informationen

Amokfahrt in Blumenstand - für das Opfer ein Arbeitsunfall

24.02.2011
Sozialgericht Berlin – Urteil vom 22. Februar 2011 (S 25 U 406/10): Die lebensgefährliche Verletzung einer Blumenhändlerin durch die Amokfahrt ihres Ex-Mannes in ihren Blumenstand ist ein Arbeitsunfall. Weitere Informationen

Terminsankündigung: Blumenhändlerin durch Amokfahrt fast getötet - Anspruch auf Verletztenrente?

17.02.2011
Am Montag, den 21. Februar 2011 um 9.30 Uhr in Saal 235 wird die 25. Kammer des Sozialgerichts Berlin in öffentlicher Sitzung einen Fall aus dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung verhandeln. Klägerin ist eine Blumenhändlerin aus Neukölln. Weitere Informationen

Ansprache der Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, anlässlich der Jahrespressekonferenz am 11.01.2011

13.01.2011
Sehr geehrte Damen und Herren! I. Begriffe wie Minijob, prekäres Arbeitsverhältnis, Scheinselbständigkeit sind in aller Munde. Wie unübersichtlich die Arbeitswelt geworden ist, zeigt eine Klage, die das Sozialgericht Berlin am 16. September 2010 erreichte. Weitere Informationen

Hartz IV Klageflut: Wo bleibt die Ebbe? - Das größte Sozialgericht Deutschlands zieht Bilanz

04.01.2011
Die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, lädt zur JAHRESPRESSEKONFERENZ am Dienstag, den 11. Januar 2011 um 10.30 Uhr im Sozialgericht Berlin, Saal 113, Invalidenstraße 52, 10557 Berlin. Weitere Informationen