Erfolg für Krankenkassen: Sozialgericht kippt Apothekenabschlag 2009
03.05.2011 Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27. April 2011 (S 73 KR 135/10): Der Schiedsspruch vom 21. Dezember 2009 zur Festsetzung des Apothekenabschlags 2009 enthält gravierende Mängel. Er wird aufgehoben. Weitere Informationen
Sozialrecht im Alltag: Geldgeschenke der Eltern mindern Hartz IV Anspruch
11.04.2011 "Sozialgericht Berlin, Urteil vom 18. Januar 2011 (S 157 AS 26445/08): Bleibt unklar, ob die Geldzahlung von Verwandten zur Unterstützung eines Hartz IV Empfängers ein Geschenk oder nur ein Darlehen sein sollte, geht dies zu Lasten des Hartz IV Empfängers. Weitere Informationen
Sozialrecht im Alltag: Jobcenter muss nicht für Einzugsrenovierung zahlen
23.03.2011 Sozialgericht Berlin, Gerichtsbescheid vom 7. Februar 2011 (S 157 AS 32385/10):
Berliner Hartz IV Empfänger haben gegen das Jobcenter keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Renovierung einer neu gemieteten Wohnung. Weitere Informationen
Noch keine Entscheidung im Streit um Apothekenabschlag
09.03.2011 S 73 KR 135/10: Im Streit der Krankenkassen und Apotheken um die Festsetzung des Apothekenabschlags für 2009 und 2010 endete die heutige Gerichtsverhandlung überraschend ohne abschließende Entscheidung. Weitere Informationen
Terminsankündigung: Streit um 640 Millionen - Sozialgericht entscheidet über Festsetzung des Apothekenabschlags 2009 und 2010
04.03.2011 Die 73. Kammer des Sozialgerichts Berlin verhandelt in dem Verfahren S 73 KR 135/10 am (Mittwoch, den 9. März 2011, um 10.15 Uhr in Saal 4)
über den Apothekenabschlag 2009, 2010. Die Verhandlung ist öffentlich. Eine Entscheidung am selben Tag ist beabsichtigt. Weitere Informationen
Amokfahrt in Blumenstand - für das Opfer ein Arbeitsunfall
24.02.2011 Sozialgericht Berlin – Urteil vom 22. Februar 2011 (S 25 U 406/10): Die lebensgefährliche Verletzung einer Blumenhändlerin durch die Amokfahrt ihres Ex-Mannes in ihren Blumenstand ist ein Arbeitsunfall. Weitere Informationen
Terminsankündigung: Blumenhändlerin durch Amokfahrt fast getötet - Anspruch auf Verletztenrente?
17.02.2011 Am Montag, den 21. Februar 2011 um 9.30 Uhr in Saal 235 wird die 25. Kammer des Sozialgerichts Berlin in öffentlicher Sitzung einen Fall aus dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung verhandeln. Klägerin ist eine Blumenhändlerin aus Neukölln. Weitere Informationen
Ansprache der Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, anlässlich der Jahrespressekonferenz am 11.01.2011
13.01.2011 Sehr geehrte Damen und Herren! I.
Begriffe wie Minijob, prekäres Arbeitsverhältnis, Scheinselbständigkeit sind in aller Munde. Wie unübersichtlich die Arbeitswelt geworden ist, zeigt eine Klage, die das Sozialgericht Berlin am 16. September 2010 erreichte. Weitere Informationen
Hartz IV Klageflut: Wo bleibt die Ebbe? - Das größte Sozialgericht Deutschlands zieht Bilanz
04.01.2011 Die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Frau Sabine Schudoma, lädt zur JAHRESPRESSEKONFERENZ am Dienstag, den 11. Januar 2011 um 10.30 Uhr im Sozialgericht Berlin, Saal 113, Invalidenstraße 52, 10557 Berlin. Weitere Informationen