Pressemitteilungen aus dem Jahr 2011

02.12.2011
Sozialrecht im Alltag – Unter dieser Rubrik berichtet das Sozialgericht Berlin über typische Fälle aus dem Sozialrecht. Die ausgewählten Entscheidungen stehen beispielhaft für die allgemeine Rechtsprechung zum jeweiligen Problemkreis. Sozialrecht im Alltag - Auch bei der Arbeit gilt: Eisgenuss auf eigene GefahrWeitere Informationen

25.11.2011
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 21. Oktober 2011, S 2 EG 139/08 Auch während der Verbüßung einer Haftstrafe hat eine Mutter Anspruch auf Elterngeld, wenn sie im Gefängnis zusammen mit ihrem Kind lebt und für dieses Auch Müttern hinter Gittern steht Elterngeld zu - Richtlinien der Familienministerin widersprechen dem GesetzWeitere Informationen

30.09.2011
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 16. August 2011 (S 14 RA 2111/02 W05) Die Begrenzung der Rente eines Staatsanwaltes der DDR-Generalstaatsanwaltschaft auf Rentenkürzung für DDR-Staatsanwalt rechtmäßigWeitere Informationen

10.08.2011
Sozialgericht Berlin, Urteile vom 10. August 2011, (S 73 KR 2306/10) Erhebt eine Krankenkasse Zusatzbeiträge, muss sie ausreichend auf das Sonderkündigungsrecht ihrer Mitglieder hinweisen. Auch Zusatzbeiträge der DAK unwirksam - Krankenkasse verletzte Hinweispflicht auf SonderkündigungsrechtWeitere Informationen

09.08.2011
Die 73. Kammer des Sozialgerichts Berlin verhandelt (am Mittwoch, den 10. August 2011, um 11.40 Uhr in Saal 4) in zwei Fällen über die Wirksamkeit der Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK). Terminsankündigung: Streit um Wirksamkeit von Zusatzbeiträgen der DAK - Morgen entscheidet das Sozialgericht BerlinWeitere Informationen

07.07.2011
Das Sozialgericht Berlin gibt bekannt, dass es ab heute, Donnerstag, den 7. Juli 2011, unter einer neuen Faxnummer erreichbar ist. Die alten Faxnummern sind nicht mehr gültig. Die neue Faxnummer lautet: 030 / 39748630 Sozialgericht Berlin: Neue Faxnummer!Weitere Informationen

07.07.2011
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 6. Juli 2011 (S 51 SO 507/11 ER) 1) Die Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wird vorläufig verpflichtet, den Vertrag mit der Treberhilfe Berlin gGmbH über den Leistungsbereich „Betreutes Gruppenwohnen“ fortzusetzen. Entscheidung im Treberhilfe-Streit um VertragskündigungenWeitere Informationen

27.06.2011
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 22. Juni 2011 (S 73 KR 1635/10): Erhebt eine Krankenkasse – hier die City BKK - Zusatzbeiträge, muss sie ausreichend auf das Sonderkündigungsrecht der Mitglieder hinweisen. Zusatzbeiträge der City BKK unwirksam - Hinweis auf Kündigungsrecht bewusst im Kleingedruckten verstecktWeitere Informationen

24.06.2011
Sozialrecht im Alltag – Unter dieser Rubrik berichtet das Sozialgericht Berlin über typische Fälle aus dem Sozialrecht. Die ausgewählten Entscheidungen stehen beispielhaft für die allgemeine Rechtsprechung zum jeweiligen Problemkreis. Sozialrecht im Alltag: Erben haften für Hartz IV-Bezug des VerstorbenenWeitere Informationen

06.05.2011
Sozialrecht im Alltag – Unter dieser Rubrik berichtet das Sozialgericht Berlin über typische Fälle aus dem Sozialrecht. Die ausgewählten Entscheidungen stehen beispielhaft für die allgemeine Rechtsprechung zum jeweiligen Problemkreis. Sozialrecht im Alltag: Weniger Hartz IV wegen Rückzahlung vom FinanzamtWeitere Informationen