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Pressemitteilungen aus dem Jahr 2006

Berliner Sozialgericht zählte allein im November 1.272 neue Hartz-Verfahren - Hartz-IV-Kurve steigt weiter an: Inzwischen wurde in Berlin die 10.000er Grenze überschritten

07.12.2006
Schon wieder ein Hartz-Rekord beim Berliner Sozialgericht: Seit Januar sind beim größten deutschen Sozialgericht mehr als 10.000 neue Verfahren in Sachen „Hartz-IV“ eingegangen. Konkret wurden 10.705 Klagen und Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz gezählt. Allein im November kamen 1. Berliner Sozialgericht zählte allein im November 1.272 neue Hartz-Verfahren - Hartz-IV-Kurve steigt weiter an: Inzwischen wurde in Berlin die 10.000er Grenze überschritten

"Nie gekannte Verfahrensflut" - Berliner Justiz-Staatssekretär würdigt Arbeit des Sozialgerichts

20.11.2006
Senatsverwaltung für Justiz Pressemitteilung 94/2006 Datum: 16. November 2006 Expertinnen und Experten für zwei Tage in Berlin Erster Deutscher Sozialgerichtstag eröffnet Mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der Richterschaft, der Rechtsanwaltschaft, Verbänden, Behörden und der "Nie gekannte Verfahrensflut" - Berliner Justiz-Staatssekretär würdigt Arbeit des Sozialgerichts

Größtes deutsches Sozialgericht veröffentlicht ab jetzt regelmäßig 'Hartz-IV-Kurve' - 1.243 neue Hartz-IV-Verfahren allein im Oktober - Seit drei Monaten wird Tausender-Grenze überschritten - Gericht hofft auf zusätzliche Richterstellen "Weitere Verfahrensverzögerung vermeiden"

07.11.2006
Monat für Monat steigt die Zahl der Gerichtsverfahren zu Hartz-IV. Das Bundessozialgericht in Kassel (die dritte Instanz in der Sozialgerichtsbarkeit) wird heute erstmals über Klagen aus dem Bereich der Reformgesetze verhandeln. Größtes deutsches Sozialgericht veröffentlicht ab jetzt regelmäßig 'Hartz-IV-Kurve' - 1.243 neue Hartz-IV-Verfahren allein im Oktober - Seit drei Monaten wird Tausender-Grenze überschritten - Gericht hofft auf zusätzliche Richterstellen "Weitere Verfahrensverzögerung vermeiden"

Neuer Rekord beim größten bundesdeutschen Sozialgericht im August: Erstmals mehr als 1.000 neue Hartz-IV-Verfahren pro Monat beim Berliner Sozialgericht

28.09.2006
Die Anzahl der Hartz-IV-Verfahren beim größten bundesdeutschen Sozialgericht in Berlin steigt weiter: Im Monat August 2006 sind erstmals mehr als 1.000 neue Verfahren pro Monat beim Gericht eingegangen. Neuer Rekord beim größten bundesdeutschen Sozialgericht im August: Erstmals mehr als 1.000 neue Hartz-IV-Verfahren pro Monat beim Berliner Sozialgericht

Berliner Diabetes-Ärztin wehrt sich gegen nachträgliche Kürzung - Streit um 160.000 Euro Arzt-Honorar - Sozialgericht weist Eil-Antrag zurück

07.09.2006
Kassenärztliche Vereinigung: Ärztin rechnete Leistungen von Mitarbeitern ab, deren Beschäftigung nicht genehmigt war - Ärztin beruft sich auf Vertrauensschutz Die Kassenärztliche Vereinigung (KV - siehe Info) von Berlin fordert von einer Berliner Diabetes-Ärztin mehr als 160. Berliner Diabetes-Ärztin wehrt sich gegen nachträgliche Kürzung - Streit um 160.000 Euro Arzt-Honorar - Sozialgericht weist Eil-Antrag zurück

Rechtswidrige Geschäfte mit Botox: Berliner Sozialgericht weist Zahlungsklage eines Apothekers auf 50.000 Euro ab

04.09.2006
Rechtswidrige Geschäfte mit Botox zwischen Berliner Apotheker und Hamburger Ärztin Botox: Medizin für seltene Erkrankungen und Mittel zum „Aufspritzen“ von Falten Die Geschäfte eines Berliner Apothekers und einer Hamburger Ärztin mit dem Medikament Botox (Botulinum-Toxin) waren Rechtswidrige Geschäfte mit Botox: Berliner Sozialgericht weist Zahlungsklage eines Apothekers auf 50.000 Euro ab

Größtes deutsches Sozialgericht veröffentlicht Entscheidungssammlung - 200 Urteile und Beschlusse zu Hartz IV im Netz - Für juristische Laien wurde Suchbaum mit häufigsten Streitpunkten eingerichtet - Kostenlose Nutzung - 2.000 zusätzliche Hartz-Verfahren seit Jahresbeginn

10.08.2006
Tausende Rechtsstreitigkeiten rund um die Hartz IV-Gesetze sind vom Berliner Sozialgericht bearbeitet und abgeschlossen worden, seitdem die Reformgesetze Anfang 2005 in Kraft getreten sind. Eine Auswahl von 200 Beschlüssen und Urteilen ist seit heute auf der Homepage des Gerichts veröffentlicht Größtes deutsches Sozialgericht veröffentlicht Entscheidungssammlung - 200 Urteile und Beschlusse zu Hartz IV im Netz - Für juristische Laien wurde Suchbaum mit häufigsten Streitpunkten eingerichtet - Kostenlose Nutzung - 2.000 zusätzliche Hartz-Verfahren seit Jahresbeginn

Keine „WM-Pause“ im Juni - Hartz-IV-Klageflut ungebrochen - Neuer Höchststand am größten Sozialgericht: Seit Jahresbeginn liegt "Hartz-Quote" bei 43 Prozent - Behörden überlastet - Richterzahl erhöht - Halbjahresbilanz des Gerichts

06.07.2006
Das größte deutsche Sozialgericht hat heute seine Halbjahresbilanz 2006 veröffentlicht: Danach ist die Klageflut bei den Hartz-IV-Fällen ungebrochen: Im ersten Halbjahr 2006 sind insgesamt 12.072 neue Gerichtsverfahren eingegangen (Klagen und Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz). Keine „WM-Pause“ im Juni - Hartz-IV-Klageflut ungebrochen - Neuer Höchststand am größten Sozialgericht: Seit Jahresbeginn liegt "Hartz-Quote" bei 43 Prozent - Behörden überlastet - Richterzahl erhöht - Halbjahresbilanz des Gerichts

Holländische Internet-Apotheke DocMorris verklagt Berlin-Chemie AG - Pharma-Branche streitet um Folgen des "Gesundheitsreform-Vorschalt-Gesetzes" - Berliner Sozialgericht verhandelt am Freitag um 11 Uhr in öffentlicher Sitzung

28.06.2006
Das Berliner Sozialgericht verhandelt am Freitag (30. Juni) über eine Klage der holländischen Internet-Apotheke DocMorris gegen die Berlin-Chemie AG. DocMorris hatte in den Jahren 2003 und 2004 Medikamente von Berlin-Chemie an deutsche Kassenpatienten abgegeben. Holländische Internet-Apotheke DocMorris verklagt Berlin-Chemie AG - Pharma-Branche streitet um Folgen des "Gesundheitsreform-Vorschalt-Gesetzes" - Berliner Sozialgericht verhandelt am Freitag um 11 Uhr in öffentlicher Sitzung

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