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Landgericht Berlin: Terminhinweis im Verfahren 16 O 163/19 wegen eines Zivilrechtsstreits zwischen Mitgliedern der Band „Puhdys“ (PM Nr. 65/2020)

Pressemitteilung vom 09.10.2020

Der Präsident des Kammergerichts
Elßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin

Die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin wird am

Donnerstag, den 15. Oktober 2020, um 11:00 Uhr im Saal 208/209

im Dienstgebäude des Landgerichts Berlin in der Littenstraße 12-17 in 10179 Berlin-Mitte über einen Zivilrechtsstreit zwischen Mitgliedern der Band „Puhdys“ verhandeln. Ein Mitglied der Band (der Kläger dieses Verfahrens) verklagt dabei die anderen Bandmitglieder (die Beklagten des Verfahrens) auf Feststellung, dass ihm die Urheberrechte an den Kompositionen bestimmter Songs alleine zustünden.

Grundsätzlich ist das Verfahren bis zu einer mündlichen Verhandlung nichtöffentlich, so dass um Verständnis dafür gebeten wird, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine weiteren Einzelheiten zum Verfahren mitgeteilt werden können.

Ob die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin bereits am 15. Oktober 2020 in diesem Verfahren eine Entscheidung fällen oder einen Verkündungstermin für einen späteren Tag festsetzen wird, ist offen.

Unter Berücksichtigung der SARS -CoV-2-Infektionsschutzverordnung Berlin steht im Sitzungssaal zur Sicherung des Abstandsgebots nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen für die Presse und für die Zuschauer zur Verfügung. Es wird daher um Mitteilung per E-Mail an dezernat7.kg@it.verwalt-berlin.de bis zum 13. Oktober 2020, 12:00 Uhr, gebeten, sofern eine Teilnahme als Pressevertreter/in beabsichtigt ist.

Landgericht Berlin, Aktenzeichen: 16 O 163/19

Bei Rückfragen: Pressestelle der Berliner Zivilgerichte
(Tel: + 49 (0)30 9015-2290)

Nachtrag vom 14. Oktober 2020

Der o.g. Termin zur mündlichen Verhandlung am 15. Oktober 2020 um 11:00 Uhr in diesem Verfahren ist am 14. Oktober 2020 von der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin aufgehoben worden und findet daher nicht statt.