Jahrespressegespräch 2016 und Geschäftsbericht 2015 - 9/16

Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Branden­burg Joachim Buchheister hatte für den heutigen Vor­mittag zum Jahres­presse­gespräch 2016 eingeladen.

Gegenstand des Presse­gesprächs waren die Geschäfts­entwick­lung beim Oberverwaltungsgericht und bei den Verwaltungs­gerichten Berlin, Cottbus, Frank­furt (Oder) und Potsdam, die Vorberei­tungen zur Einführung der elektro­nischen Gerichts­akte sowie ein Ausblick auf im laufen­den Jahr anstehen­de Entschei­dungen. Das Ober­verwal­tungs­gericht wird sich etwa mit der Amtsan­gemessen­heit der Besol­dung von Beam­tinnen und Beam­ten sowie Richte­rinnen und Rich­tern in Berlin und Branden­burg, dem Schall­schutz am Flug­hafen Berlin Branden­burg, Verfah­ren betref­fend das Essen­geld in branden­burgi­schen Kinder­tages­stätten sowie der Verfassungs­gemäß­heit des Rund­funk­bei­trags befassen.

Einzelheiten können Sie dem hier zum Download bereit­gestellten Geschäfts­bericht des Ober­verwaltungs­gerichts Berlin-Branden­burg 2015 entnehmen.