Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Joachim Buchheister hatte für den heutigen Vormittag zum Jahrespressegespräch 2015 eingeladen.
Gegenstand des Pressegesprächs war insbesondere die steigende Belastung der Verwaltungsgerichte in Berlin und Brandenburg durch die Zunahme von Asylverfahren. Beim Verwaltungsgericht Berlin sind im Jahr 2014 2.457 Asylverfahren eingegangen, gegenüber dem Jahr 2013 mit 1.510 Eingängen stellt dies einen Zuwachs von 63 % dar. Bei den Verwaltungsgerichten in Brandenburg ist der Eingang sogar um ca. 240 % angewachsen. Während im Jahr 2013 1.193 Asylverfahren eingegangen waren, beliefen sich die Eingänge im Jahr 2014 auf 2.876 Sachen.
Zudem wurde ein Ausblick auf im Jahr 2015 anstehende Entscheidungen geben. Das Oberverwaltungsgericht wird sich in diesem Jahr etwa mit Verfahren betreffend den Lärmschutz am Flughafen Berlin Brandenburg, die Entgeltordnung für den Flughafen Tegel, den Fahrdienst Uber und den Nationalpark „Unteres Odertal“ befassen.
Einzelheiten hierzu sowie zur Geschäftslage des Oberverwaltungsgerichts und der Verwaltungsgerichte Berlin, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam können Sie dem nachfolgend zum Download bereitgestellten Geschäftsbericht des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg 2014 entnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Christiane Scheerhorn
- Pressebeauftragte -