Klage gegen Genehmigung des neuen Kraftwerks Klingenberg erfolglos – 33/14

Pressemitteilung vom 11.12.2014

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom heutigen Tage eine Klage gegen die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des neuen Kraftwerks Klingenberg abgewiesen. Das von Vattenfall auf dem brach liegenden Gelände der früheren Gaskokerei Köpenicker Chaussee 40 – 41 in Berlin-Rummelsburg geplante, erdgasbefeuerte Gas- und Dampfturbinen-Heizkraftwerk zur Erzeugung von Elektrizität und Fernwärme soll das bestehende, mit Braunkohle betriebene Heizkraftwerk Klingenberg auf dem unmittelbar nördlich gelegenen Grundstück ersetzen. Die Klägerinnen sind Eigentümerinnen nahe gelegener, gewerblich genutzter Grundstücke und hatten ohne Erfolg u.a. geltend gemacht, die Rechtswidrigkeit der Genehmigung ergebe sich aus einer fehlerhaften Umweltverträglichkeitsprüfung, der Gefahr einer Beeinträchtigung ihrer Grundstücke durch insbesondere tieffrequente Betriebsgeräusche sowie einer drohenden Verschattung durch Dampfschwaden.

Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde nicht zugelassen.

Urteil vom 11. Dezember 2014 – OVG 11 A 23.13 -