Impressum

Herausgeber

Die Generalstaatsanwältin in Berlin
Elßholzstraße 30 – 33
10781 Berlin

Redaktion

Die Generalstaatsanwältin in Berlin
Chefredaktion
Elßholzstraße 30-33
10781 Berlin
E-Mail
Telefon: [phone]

Die Leitende Chefredaktion für den Bereich der Berliner Strafverfolgungsbehörden ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin angesiedelt.
Das Informationsangebot der Berliner Strafverfolgungsbehörden ist Teil des Stadtinformationssystems von Berlin. Inhalte und Layout des Web-Auftritts werden von der in der jeweiligen Seitenüberschrift genannten Strafverfolgungsbehörde eigenverantwortlich betreut.

Rechtsverbindliche Erklärungen, die eine schriftliche Form oder eine elektronische Signatur erfordern, können gegenüber den Strafverfolgungsbehörden nicht per E-Mail abgegeben werden. Benutzen Sie daher bitte für solche Erklärungen ausnahmslos die Briefpost, das Telefax oder das EGVP. Die Generalstaatsanwältin in Berlin ist keine zentrale Postverteilungsstelle der Strafverfolgungsbehörden. Wir bitten um Verständnis, dass an andere Justizeinrichtungen adressierte E-Mails nicht weitergeleitet werden können.

Benutzerhinweise und Barrierefreiheit

Hinweise für Berlin.de-Nutzer zur Bedienung der Seiten und zur Barrierefreiheit

Technischer Betrieb

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG
Stefan-Heym-Platz 1
10367 Berlin
E-Mail: [e-mail]

Datenschutz

Bitte beachten Sie hierzu die Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co.KG.

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes
Alle Angaben unseres Internetangebotes werden sorgfältig geprüft. Trotz sorgfältiger Auswahl der auf unseren Seiten angebotenen Informationen kann keine Gewähr für deren Richtigkeit übernommen werden. Rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind daher unverbindlich. Eine Rechtsberatung findet nicht statt.
Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Es kann nicht gewährleistet werden, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau dem offiziellen Text der Veröffentlichungsorgane entspricht.
Der Herausgeber kann diese Website nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung verändern und/oder deren Betrieb einstellen. Er ist nicht verpflichtet, Inhalte dieser Website zu aktualisieren.
Der Zugang und die Benutzung dieser Website geschieht auf eigene Gefahr des Benutzers. Der Betreiber ist nicht verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, u. a. für direkte, indirekte, zufällige, vorab konkret zu bestimmende oder Folgeschäden, die angeblich durch den oder in Verbindung mit dem Zugang und/oder der Benutzung dieser Website aufgetreten sind, sofern nicht Vorsatz oder grobes Verschulden vorliegen.

2. Verweise und Links
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte und die Verfügbarkeit von Websites Dritter, die über externe Links dieses Informationsangebotes erreicht werden. Der Herausgeber distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Autor erklärt ausdrücklich, dass ihm zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen mit Quellenangabe ist gestattet. Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Chefredaktion erteilen (Impressum). Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

4. Salvatorische Klausel
Sollten Teile der vorstehenden Hinweise nicht rechtswirksam sein, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und in ihrer Gültigkeit unberührt.

Twitter-Impressum

GenStA Berlin (@GStABerlin)