Unterhalt für Partner/in bei Trennung und Scheidung

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Die Klärung der Unterhaltsansprüche bei Trennungen und Scheidungen gibt oft Anlass zu Streitigkeiten oder macht dann häufig ein gerichtliches Verfahren notwendig. Aufgrund der Komplexität des Themas sollten sich Betroffene im Zweifelsfall immer von einem Anwalt beraten lassen.

Bei einem Unterhaltsanspruch zwischen Eheleuten ist zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt zu unterscheiden:

Bis zur Rechtskraft des Scheidungs/Aufhebungsbeschlusses geht es um den Trennungsunterhalt.
Nach der rechtskräftigen Scheidung/Aufhebung Lebenspartnerschaft geht es um den nachehelichen Unterhalt.

Anspruch während des Getrenntlebens (Trennungsunterhalt)

Der Anspruch auf Zahlung von Unterhalt beginnt bereits mit dem Getrenntleben. Sind sie sich nicht über die Zahlung einig, sollte die unterhaltspflichtige Person bereits zu diesem Zeitpunkt aufgefordert werden,

  • Auskünfte zu Einkommen und Vermögen zu erteilen und
  • einen entsprechenden Unterhalt zu gewähren.

Dass die unterhaltsberechtigte Person eine eigene Erwerbstätigkeit aufnimmt bzw. die Arbeitszeit erweitert, kann nur verlangt werden, wenn es nach deren persönlichen Verhältnissen erwartet werden kann, z. B. weil die Person vor, während oder zu Beginn der Ehe erwerbstätig war.

Anspruch nach der Scheidung/Aufhebung der Lebenspartnerschaft (nachehelicher Unterhalt)

Nach der Ehescheidung oder Aufhebung der Lebenspartnerschaft gilt der Grundsatz, dass beide Partner für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen müssen. Ist eineer Personen dazu nicht in der Lage, hat diese unter bestimmten Voraussetzungen gegenüber der anderen Person Anspruch auf Unterhalt. Dies kann zum Beispiel wegen der Betreuung eines gemeinsamen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt der Fall sein. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs kann sich (z. B. durch die Belange des Kindes, wie Betreuung und Pflege) verlängern.

Unterhalt für nicht verheiratete Partner

Auch wenn die Partner nicht miteinander verheiratet waren, kann der Elternteil des Kindes verpflichtet werden, mindestens drei Jahre lang nach der Geburt Unterhalt an den anderen Elternteil zahlen, wenn diese/dieser wegen Betreuung des Kindes nicht in der Lage ist, für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen.

Höhe des Unterhalts

Die Höhe des Unterhalts richtet sich grundsätzlich nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen, die den Lebensstandard der Partner zum Zeitpunkt der Scheidung geprägt haben. Der Unterhalt umfasst auch die Kosten einer Krankenversicherung und meistens eine angemessene Alters- und Invaliditätsvorsorge.

Reichen die Einkünfte des weniger verdienenden Ehegatten nach der Scheidung nicht aus, die Lebensverhältnisse wie in der Ehe fortzusetzen, besteht zur Aufrechterhaltung des gewohnten Lebensstandards ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt.