Anordnung über schädliches und unerwünschtes Schrifttum

Berlin.de dokumentiert im Folgenden den Wortlaut der Anordnung, welche der “Liste des schädlichen und unerwünschten Schrifttums” einen legalen Hintergrund verliehen.

Anordnung
des Präsidenten der Reichsschrifttumskammer über schädliches und unerwünschtes Schrifttum

Es gehört zu den Obliegenheiten der Reichsschrifttumskammer, das deutsche Kulturleben von allem schädlichen und unerwünschten Schrifttum rein zu halten. Dieses Reinigungswerk, das insbesondere auch die Jugend vor verderblichen Einflüssen schützt, ist, nicht zuletzt dank der Mitarbeit des Buchhandels in allen seinen Verzweigungen, so weit gediehen, daß das Gesetz zur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmutzschriften von 18. Dezember 1926 (RGB1. I, S. 505) als überholt angesehen werden konnten. Dieses Gesetz ist daher am 10. April 1935 (RGB1. I, S. 341) aufgehoben worden. Für die künftige Regelung erlasse ich auf Grund des §25 der Ersten Verordnung zur Durchführung des Reichskulturkammergesetzes vom 1. November 1933 (RGBl. I, S. 797 ff.) folgende Anordnung:

§ 1
Die Reichsschrifttumskammer führt eine Liste solcher Bücher und Schriften, die das nationalsozialistische Kulturwollen gefährden. Die Verbreitung dieser Bücher und Schriften durch öffentlich zugängliche Büchereien und durch den Buchhandel in jeder Form (Verlag, Ladenbuchhandel, Versandbuchhandel, Reisebuchhandel, Leihbüchereien usw.) ist untersagt.

§ 2
Die Reichsschrifttumskammer führt eine weitere Liste solcher Bücher und Schriften, die zwar nicht in die in § 1 erwähnte Liste aufzunehmen, jedoch ungeeignet sind, in die Hände Jugendlicher zu gelangen. Solche Schriften dürfen:

1. nicht in Schaufenstern und allgemein zugänglichen Bücherständen öffentlich ausgelegt werden,
2. nicht durch Reisende, Bücherkarrenhändler, Ausstellungshändler und sonstige Händler ohne festen Verkaufsraum vertrieben werden,
3. nicht an Jugendliche unter 18 Jahren ausgehändigt werden.

§ 3
Wer gegen die Bestimmungen der §§ 1 und 2 verstößt, rechtfertigt die Annahme, daß er die erforderliche Zuverlässigkeit und Eignung im Sinne des § 10 der Ersten Verordnung zur Durchführung des Reichskulturkammergesetzes vom 1. November 1933 (RGB1. I, S. 797) nicht besitzt. Er hat somit den Ausschluß aus der Reichsschrifttumskammer zu gewärtigen. Sofern er nicht Mitglied der Reichsschrifttumskammer ist, kann ihm die etwa erteilte Erlaubnis für den Vertrieb von Büchern und Schriften entzogen werden. In leichteren Fällen können nach § 28 der genannten Durchführungsverordnung Ordnungsstrafen verhängt werden.

§ 4
Anträge auf Aufnahme in die Listen der §§ 1 und 2 sind an die Reichsschriftumskammer zu richten. Die Entscheidung darüber fällt der Präsident der Reichsschrifttumskammer im Einvernehmen mit dem Herrn Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda; im Falle des § 2 ist außerdem die Zustimmung des Herrn Reichsministers für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung einzuholen.

§ 5
Rein wissenschaftliches Schrifttum ist von dieser Regelung ausgenommen; doch können auch rein wissenschaftliche Schriften auf die in § 1 erwähnte Liste gesetzt werden, wenn der Herr Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung es wünscht oder damit einverstanden ist.

§ 6
Verbote, die nach den bisherigen Bestimmungen ausgesprochen sind, werden durch diese Anordnung nicht aufgehoben.

Berlin, den 25. April 1935
Der Präsident der Reichsschrifttumskammer
I. V.: Wismann
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Zusätzliches Verbot
des Reichsführers SS

Auf Grund der “Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933” hat der Reichsführer SS und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern gegen bestimmte Schriften zusätzliches ein allgemeines Verbot ausgesprochen. Die Titel dieser Schriften sind im Reichsanzeiger veröffentlicht worden und in der vorliegenden Liste durch ein + kenntlich gemacht.

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Vorbemerkung

Die in der Liste aufgeführten Werke sind, soweit nicht eine besondere Auflage ausdrücklich genannt ist, in sämtlichen Auflagen verboten; angegeben ist bei den Titeln nur Erscheinungsjahr der letzten Auflage. Das für ein bestimmtes Werk ausgesprochene Verbot gilt auch für sämtliche Übersetzungen, gleichgültig ob diese aufgeführt sind oder nicht. In den Fällen, in denen ein Werk in mehr als zwei Verlagen erschienen ist, ist die Verlagsbezeichnung durch den Vermerk >>Sämtliche Ausgaben