Drucksache - VIII/0504  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 01 Alt-Treptow
 Bezirksregion 03 Baumschulenweg
 Bezirksregion 06 Niederschöneweide
 Bezirksregion 07 Adlershof
 Bezirksregion 09 Altglienicke
 Bezirksregion 12 Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder
 Bezirksregion 14 Allende-Viertel
 Bezirksregion 17 Friedrichshagen
 Bezirksregion 18 Rahnsdorf / Hessenwinkel
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
30.08.2018 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung schriftlich beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 28.08.2018, BzV

MA Nr. 0255 der BzV Marina Borkenhagen                     Wildwest im Südosten

Teilt das Bezirksamt meine Befürchtung, dass nach einem ungenehmigten Schrotthandel in Karolinenhof und der illegalen Zerstörung einer Insel in Schmöckwitz der Eindruck in der Bevölkerung entstehen kann, es handle sich um einen rechtsfreien Raum und welche Schritte unternimmt das Bezirksamt dem entgegenzuwirken?

MA Nr. 0256 des BzV Peter Groos                 Brandanschläge in Baumschulenweg

Über welche Kenntnisse zu den Brandanschlägen auf ein in Bau befindliches Wohnhaus sowie auf zwei Pkw in Baumschulenweg in der Nacht auf den 18. August verfügt das Bezirksamt?

MA Nr. 0257 der BzV Petra Reichardt                       Gewerbegebiet Adlershof

Hat es zu den verschiedenen Varianten für eine Erschließungsstraße im B-Plan-Gebiet 9-63 jemals den Versuch einer gemeinsamen Abwägung der fachlich betroffenen Bezirksstadträte gegeben und wer von ihnen hat sich einmal persönlich über die vorhandenen Gegebenheiten bei den Gewerbetreibenden vor Ort informiert?

MA Nr. 0258 der BzV Ana-Maria Trăsnea                     Marktpassage Adlershof

Wie ist der aktuelle Sachstand zu den Planungen für die Marktpassage Adlershof und geht das Bezirksamt davon aus, in absehbarer Zeit die Bürger /-innen über das Vorhaben auf diesem Gelände informieren zu können und, wenn ja, in welcher Form?

MA Nr. 0259 der BzV Ana-Maria Trăsnea     Öffentliche Toiletten im Strandbad Schmöckwitz

Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, der Öffentlichkeit Toiletten im Strandbad Schmöckwitz zur Verfügung zu stellen?

MA Nr. 0260 der BzV Edith Karge                      Schrotthandel in Karolinenhof

Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt bisher unternommen, um den Beschluss 0325/17/18 zur Drucksache VIII/0426 Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden gemäß dem Beschlusstext schnellstmöglich und in seiner Gesamtheit umzusetzen?

MA Nr. 0261 der BzV Romana Seth                      Kinderspielplätze im Bezirk I

Wie viele öffentliche Spielplätze gibt es in Treptow-Köpenick, wie viele davon sind generationsübergreifend nutzbar und wie viele haben Spielgeräte für Nutzer mit Handicap?

MA Nr. 0262 der BzV Romana Seth                      Kinderspielplätze im Bezirk II

Wie schätzt das Bezirksamt die regionale Verteilung und den Zustand der Spielplätze ein, sind neue Spielplätze geplant, und, wenn ja, an welchen Standorten?

MA Nr. 0264 der BzV Dr. Claudia Schlaak                            Dürreschäden

Welche Schäden sind durch Hitze und Trockenheit über den Sommer im Bereich der Grünflächen zu verzeichnen und welche Auswirkungen hatten diese auf unsere Straßenbäume (Zustand und Bestand)?

MA Nr. 0265 der BzV Catrin Wahlen                     Wege im Schlesischen Busch

Was unternimmt der Bezirk, um die sich in dramatisch schlechtem Zustand befindlichen Wege im Schlesischen Busch wieder sicher befahr- und begehbar zu machen?

MA Nr. 0266 des BzV Jacob Zellmer                        Verkauf Bouchéstraße 24

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Liegenschaft Bouchéstraße 24 einen neuen Eigentümer haben soll und wurde ein Vorkaufsrecht geprüft?

MA Nr. 0267 des BzV Tino Oestreich                   Schulbus in der Pfarrwöhrde

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass durch das neue Parkverbot in der Pfarrwöhrde für einen Schulbus täglich von 6-8 Uhr gemeinsam mit der sehr strikten Auslegung des Bebauungsplans den meisten Anwohnerinnen und Anwohnern die letzte Parkmöglichkeit genommen wird, wie lange soll diese Situation andauern und wo kommt der neue Schulbus her?

MA Nr. 0268 des BzV Tino Oestreich                                Ursachen des Wasserrohrbruchs in der Semmelweisstraße

Ist dem Bezirksamt schon die konkrete Ursache des gigantischen Wasserrohrbruchs in der Semmelweisstraße bekannt und welche Rolle spielten die Erschütterungen durch den Bau der Fernwärmeleitung, die Errichtung des Parkquartiers und der massive Straßenverkehr durch die Sperrung der Rudower Straße und wann soll die Baustelle beendet sein?

MA Nr. 0270 des BzV Denis Henkel                    MUF Fürstenwalder Allee 356

Wie ist der Stand der Planungen zum Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) an der Fürstenwalder Allee 356?

MA Nr. 0271 des BzV Denis Henkel               Kostenpflichtige Kitaplatz-Vermittlung

Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über private Unternehmen, die in Treptow-Köpenick gegen Geld die Vermittlung von Kita-Plätzen anbieten und wie bewertet dies das Bezirksamt?

MA Nr. 0273 des BzV Jörn Schleinitz               Einschränkungen des Schulbetriebes

Welche Einschränkungen oder Beeinträchtigungen des Schulbetriebes gibt es in Treptow-Köpenick wegen nicht rechtzeitig zum Sommerferienende fertiggestellter Baumaßnahmen?

MA Nr. 0276 der BzV Irina Vogt                  Berliner Dürre und Baumbewässerung

Welche Maßnahmen werden mit den von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Anfang Juli und im August insgesamt für alle Berliner Bezirke zusätzlich zur Verfügung gestellten 900.000 € zur Bewässerung der Bäume im Bezirk Treptow-Köpenick umgesetzt?

MA Nr. 0277 der BzV Irina Vogt                       Baumschnitt an Straßenbäumen

In welchem zeitlichen Abstand werden die Straßenbäume im Bezirk kontrolliert und beschnitten – so auch der Wildwuchs am Stamm – und wann ist mit einem solchen Baumschnitt wieder in der Wattstraße in Oberschöneweide zu rechnen?

MA Nr. 0279 des BzV Jörn Schleinitz              Belastung des Wassers durch Bakterien

Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt über die Belastung des Wassers durch Bakterien und dadurch bedingte Einschränkungen des Schulbetriebs in der Merian-Schule?

MA Nr. 0280 des BzV Andreé Bügel                               Drs. VIII/0426 Illegalen Schrotthandel in
 Karolinenhof unterbinden

Welche Ressorts sind an der Durchsetzung der Unterbindung des illegalen Schrotthandels an dem Standort Adlergestell 641-643 in Karolinenhof beteiligt, um die bereits seit 2015 bestehenden Probleme der unzumutbaren Lärmbelästigung der Anwohner auch an den Wochenenden, der ungenehmigten Nutzung des Geländes der Berliner Forsten als Zufahrt, der Nutzung von weiterem Gelände der Berliner Forsten neben dieser Zufahrt für den Schrotthandel und der widerrechtlichen Nutzung als Auto-Waschplatz durch den Autohandel sowie des Abstellens schwerer LKW und Container zu beseitigen und welche ressortübergreifenden Maßnahmen wurden bisher mit welchem Ergebnis durchgeführt?

MA Nr. 0281 des BzV Andreé Bügel               Straßenquerung Bahnhof Schöneweide

Hält das Bezirksamt es in Anbetracht der in absehbarer Zeit beginnenden umfänglichen Umbauarbeiten am Bahnhof Schöneweide, der damit verbundenen geplanten Änderung der Streckenführung der Straßenbahn und der bereits avisierten zusätzlichen Eröffnung des sich an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Brückenstraße vor dem S-Bahnhof Schöneweide befindlichen Fußgängertunnels, der somit die vierte Querung an diesem sensiblen Teilbereich der benannten Kreuzung ermöglicht, unter Berücksichtigung der Vorgaben der StVO und der damit verbundenen Kosten für sinnvoll, schnellstmöglich eine vierte oberirdische, aber parallel zum Tunnel führende Straßenquerung für Fußgänger  zu errichten?

MA Nr. 0282 der BzV Ellen Haußdörfer        Personalsituation an den bezirklichen Schulen

Wie bewertet das Bezirksamt die Personalsituation (Einstellung von Lehrpersonal; Hausmeister /-innen; Erzieher /-innen etc.) an den Treptow-Köpenicker Schulen zu Beginn des neuen Schuljahres?

MA Nr. 0263 der BzV Romana Seth                     Kinderspielplätze im Bezirk III

Wie hoch waren die Wartungs- und Baukosten für öffentliche Spielplätze in 2018 bisher, wie viel Geld steht noch zur Verfügung, in welcher Höhe sind weitere Maßnahmen geplant oder notwendig und mussten Spielplätze mangels finanzieller Mittel geschlossen werden?

MA Nr. 0269 des BzV Tino Oestreich     Vollstreckungsmaßnahmen der Bauaufsichtsbehörde

Wann und in welcher Form finden die für August angekündigten Vollstreckungsmaßnahmen der Bauaufsichtsbehörde zur Beseitigung des illegalen Autoabstellplatzes an der Pfarrwöhrde statt?

MA Nr. 0272 des BzV Denis Henkel                   MUF Müggelseedamm 109-111

Wie ist der Stand der Planungen zum Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Müggelseedamm 109-111?

MA Nr. 0274 der BzV Ana-Maria Trăsnea        Anti-Mobbing-Profis / Respekt-Coaches an
 Schulen im Bezirk

Welche Schulen in Treptow-Köpenick haben sich für das Bundesvorhaben "Jugendsozialarbeit an Schulen" im Rahmen des nationalen Präventionsprogramms gegen islamistischen Extremismus beworben, welche beteiligen sich daran und wie viele Anti-Mobbing-Profis / Respekt-Coaches werden ab wann, mit welchen Aufgabenfelder und in welchem Umfang eingesetzt?

MA Nr. 0275 des BzV Denis Henkel                MUF Salvador-Allende-Straße 89-91

Soll die geplante Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in der Salvador-Allende-Straße 89-91 nach dem Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB gebaut werden und welche Voraussetzungen müssen gegebenenfalls für eine nach Beendigung der Flüchtlingsunterbringung anschließende allgemeine Wohnnutzung erfüllt werden?

MA Nr. 0278 der BzV Ana-Maria Trăsnea            Aktueller Sachstand Eröffnung MUF
 Späthstraße / Chris-Gueffroy-Allee

Wie lautet der aktuelle Sachstand zur Eröffnung der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) in der Späthstraße / Chris-Gueffroy-Allee?

 

 
 

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