Drucksache - VIII/0083  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
02.03.2017 
5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 28.02.2017, BzV
VIII-056 Schriftliche Beantwortung

MA Nr. 0050 des BzV Ernst Welters                          Schutzprinzipien für den Müggelsee

Wie beurteilt das Bezirksamt die unterschiedlichen Schutzprinzipien für den Müggelsee, einschließlich der Natur- und Landschaftsschutzgebiete, indem einerseits strenge Auflagen für Uferschutz und sportliche Nutzungen durchgesetzt werden sollen, andererseits jedoch das tägliche Überfliegen von hunderten Flugzeugen auf verschiedenen Flugrouten angeblich kein Problem für Flora und Fauna darstellt, weder durch die Lärm- noch durch die Kerosinbelastung und den Vogelschlag?

 

MA Nr. 0051 der BzV Irina Vogt                                Kulturmagazin

Ist es richtig, dass der Schock-Verlag Herausgeber des monatlichen Kulturmagazins von Treptow-Köpenick seine Tätigkeit zum Jahresende einstellt und wie möchte das Bezirksamt eine solche weitere bezirkseigene Kulturinformation fortführen?

 

MA Nr. 0052 der BzV Irina Vogt                      Eisenhutweg 91, 93, 95 bis 99

Hat der Bauherr des Bauvorhabens von Wohn- und Geschäftsgebäuden am Eisenhutweg 91, 93, 95 bis 99 eine Baugenehmigung erhalten oder ist eine solche in Aussicht?

 

MA Nr. 0054 des BzV Markus Föhrenbach            Haltverbotsstrecke Rudower Straße

Wo endet die Haltverbotsstrecke (Zeichen 283 StVO - absolutes Haltverbot), welche in der Rudower Straße an der Ecke Wegedornstraße beginnt, da im weiteren Verlauf kein Endschild (Zeichen 283-20 StVO) vorhanden ist und die nächste Kreuzung / Einmündung sich erst in Neukölln befindet?

 

MA Nr. 0055 der BzV Dunja Wolff            Ausgleichsabgabe nach Naturschutzgesetz

In welcher Höhe wurden 2016 Mittel der Ausgleichsabgabe nach Naturschutzgesetz vereinnahmt, in welcher Höhe existieren aus den Vorjahren Haushaltsreste aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe und wie werden diese verwendet oder sollen wofür eingesetzt werden?

 

MA Nr. 0056 der BzV Karin Kant                                     Straßensperrung

r welchen Zeitraum wird die eine Fahrbahn der Lindenstraße in Richtung Stadtzentrum auf Grund der Wohnbebauung Lindenstraße / Joachimstraße gesperrt?

 

MA Nr. 0057 der BzV Karin Kant                         Spindlersfelder S-Bahn

Setzt sich das Bezirksamt Treptow-Köpenick für eine 10-Minuten-Taktung der Spindlersfelder S-Bahn mit Fertigstellung der Wohnbebauung auf dem ehemaligen Rewatexgelände, Wasserstadt Spindlersfeld, ein?

 

MA Nr. 0060 des BzV Markus Föhrenbach                          Gehwegschäden Kasperstraße

Bis wann werden die Gehwegschäden (Teile des Gehweges wurden bereits gesperrt) im Bereich der Kasperstraße von der Schönefelder Chaussee bis zum Landschaftspark und der davon abgehenden Alfonsstraße beseitigt?

 

MA Nr. 0061 des BzV Denis Henkel                                 Baumaßnahme Späthstraße / Chris-Gueffroy-Allee

Um welche Baumaßnahme handelt es sich auf dem Grundstück Späthstraße / Chris-Gueffroy-Allee und wie viele Bäume wurden bzw. werden dabei gefällt?

 

MA Nr. 0062 des BzV Ernst Welters              Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg

Sind oder werden bei dem Antrag auf denkmalrechtliche Genehmigung der Sanierungsarbeiten an Putz, Fenstern und Treppenhäusern in der Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg auch mögliche soziale Auswirkungen, wie Umlage der Kosten auf die Bestandsmieten, geprüft beziehungsweise sind diese geprüft worden und wurden hierbei auch Verdrängungszwänge beachtet?

 

MA Nr. 0064 des BzV Uwe Doering                          Steganlagenkonzept

Bis wann soll das Steganlagenkonzept vorliegen und was soll mit diesem Konzept erreicht beziehungsweise umgesetzt

werden?

 

MA Nr. 0065 des BzV Joachim Schmidt                          Beamtenwohnhäuser S-Bhf. Grünau
 

Ist dem Bezirksamt bekannt, inwieweit nach der jüngst erfolgten Beseitigung des Wildwuchses auf dem Grundstück Richterstraße 11-13 (am S-Bhf. Grünau) auch an den denkmalgeschützten früheren Reichsbahn-Beamtenwohnhäusern bauliche Maßnahmen geplant sind und, wenn ja, mit welchem Ziel?
 

 

MA Nr. 0066 des BzV Joachim Schmidt             Schriftzug Anne-Frank-Oberschule

Hat das Bezirksamt eine Vorstellung, was mit dem beim 2007 erfolgten Umzug des Anne-Frank-Gymnasiums an die Uranusstraße weiterhin an der Fassade des bisherigen Schulstandorts Anne-Frank-Straße verbliebenen Metall-Schriftzug „Anne-Frank-Oberschule“ (geschaffen durch den bekannten Kunstschmied Achim Kühn) passieren soll, wenn das Gebäude für den geplanten Wohnungsbau der Howoge abgerissen wird?
 

MA Nr. 0069 der BzV Ellen Haußrfer                       Nutzung Venusstraße 28

Gibt es neue Erkenntnisse über die zukünftige Nutzung der Venusstraße 28 (ehemaliges Pflegeheim Unionhilfswerk)

in Altglienicke?

 

MA Nr. 0070 der BzV Ellen Haußrfer                                    Baumaßnahmen Müggelheimer Straße

Wie wurden die umfangreichen und langwierigen Baumaßnahmen an den Straßenbahngleisen in der Müggelheimer Straße an die Bevölkerung kommuniziert, außer durch SEV-Schilder an den betroffenen Haltestellen genau eine Woche vor Baubeginn?

 

MA Nr. 0071 der BzV Marina Borkenhagen            Kreuzung Baumschulenweg / Südostallee I

Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um die Kreuzung Baumschulenstraße / Südostallee als Unfallschwerpunkt zu entschärfen?

 

MA Nr. 0072 der BzV Marina Borkenhagen            Kreuzung Baumschulenweg / Südostallee II

Werden Maßnahmen zur Entschärfung des Unfallschwerpunkts Baumschulenstraße / Südostallee werden in Zusammenarbeit mit der Verkehrslenkung Berlin und der Polizei realisiert? Wenn ja, welche?

 

MA Nr. 0074 der BzV Gabriele Schmitz                Feuerwache Rauchfangswerder

Stimmt es, dass vom Amt für Umwelt und Naturschutz erst kurz vor Erteilung der Baugenehmigung für den dringend benötigten Neubau der Feuerwache Rauchfangswerder weitere Erklärungen bzw. Verpflichtungserklärungen verlangt wurden, die das Bauvorhaben beinahe zum Scheitern brachten?

 

MA Nr. 0075 der BzV Dr. Claudia Schlaak                               Gehölzrodungen in der Kiefholzstraße

Warum wurden Gehölze in der Kiefholzstraße zwischen Puder- und Karpfenteichstraße gerodet und Sträucher, die wichtige ökologische Nischen für urbane Flora und Fauna darstellen, bodennah abgeschnitten?

 

MA Nr. 0076 des BzV Jacob Zellmer                                  Baumfällungen in der Bölschestraße

Aus welchem Grund wurden die Anwohner und Anwohnerinnen der Bölschestraße in Friedrichshagen nicht vorab über die Notwendigkeit und Hintergründe der Baumfällungen ausreichend informiert?

 

MA Nr. 0058 der BzV Karin Kant                               Bahnhof Schöneweide

Wann werden voraussichtlich die Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide, auf dem Bahnhof selbst und im Umfeld des Bahnhofes abgeschlossen sein?

 

MA Nr. 0059 der BzV Karin Kant                         Ehemaliges Betonwerk

Was wird auf dem Gelände des ehemaligen Betonwerks in der Grünauer Straße nach dem Übergang an einen neuen Investor geplant und soll die Straße zwischen Glienicker Weg und Grünauer Straße, jetzt eine Privatstraße, zu einer öffentlichen Straße umgebaut werden?

 

MA Nr. 0063 des BzV Ernst Welters                             Kosmosviertel

Gibt es einen ähnlichen Antrag wie für die Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg auch für Teile des Kosmosviertels?

 

MA Nr. 0067 der BzV Joachim Schmidt              Sporthalle Anne-Frank-Oberschule

Wie ist der aktuelle Stand bei der Fertigstellung der neuen Sporthalle auf dem Gelände der Anne-Frank-Oberschule in Altglienicke, die laut Pressemitteilung des Bezirksamtes vom 18.05.2016 mit den kompletten Außenanlagen Anfang 2017 fertig werden sollte?
 

MA Nr. 0068

des BzV Joachim Schmidt                             Aufzug Rathaus Treptow

Wann ist damit zu rechnen, dass der im Aufzug des Rathauses Treptow schon im Sommer letzten Jahres hängende Hinweis, dass das rechte Bedienteil defekt ist, durch dessen Austausch obsolet wird?
 

MA Nr. 0073 der BzV Marina Borkenhagen      Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes
und der Volkshochschule

Wie muss man sich die Zusammenarbeit zwischen der Volkshochschule und dem Amt für Verfassungsschutz vorstellen und welche Kurse hat das Amt für Verfassungsschutz finanziert?

 

 

 
 

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