Drucksache - VII/1272  

MA Nr. 996 des BzV Lars Düsterhöft                               Baumersatz

Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, den Baumstumpf vor dem Bahnhof Baumschulenweg, Höhe Baumschulenstraße Nr. 10, zu entfernen und einen neuen Baum zu pflanzen?

MA Nr. 997 des BzV Johann Eberlein        Beantwortung der Kleinen Anfrage VII/0920

Wann beantwortet das Bezirksamt die Kleine Anfrage VII/0920, "Mängel bei der Schulreinigung" vom 18. Januar 2016?

MA Nr. 998 des BzV René Pönitz                  Radfahrstreifen in der Edisonstraße

Wann wird die rechte Fahrspur der Edisonstraße in einen Radfahrstreifen umgewandelt?

MA Nr. 999 des BzV René Pönitz                            Moralapostel im Köpenicker Rathaus

Wann werden - unter dem scheinbaren Vorwand, religiöse Gefühle von Menschen mit Migrationshintergrund nicht zu verletzen - die Skulpturen von Abbildungen nackter Menschen (wie z. B. "Maja" am Alten Markt 1 oder "Knabenpaar" im Ellernweg 20) im Bezirk entfernt, ist das erstrebenswert, warum wurde das bei Fotografien nun getan und inwieweit ist das konform zu Beschluss und Schlussbericht der Drucksache VI/1624?

MA Nr. 1002 der BzV Cornelia Flader                  Umleitung nach Bohnsdorf (I)

Wie lange wird die Umleitung nach Bohnsdorf noch aufrechterhalten werden?

MA Nr. 1003 der BzV Cornelia Flader                 Umleitung nach Bohnsdorf (II)

Wie schätzt das Bezirksamt die Umsatzeinbußen des Edeka-Marktes und der Bohnsdorfer Gärtnerei ein und welche Möglichkeiten sieht es, die beiden Unternehmen zu unterstützen?

MA Nr. 1005 des BzV Axel W. Sauerteig                                Straße An der Wuhlheide 2

Welche Maßnahmen will das Bezirksamt ergreifen, um den Park-Such-Verkehr bei Veranstaltungen in der Park-(Kindl-) Bühne aus den Wohngebieten Oberschöneweides herauszuhalten und Parkmöglichkeiten an der Straße An der Wuhlheide zu schaffen, die in den vergangenen Monaten durch stark zunehmende dauerparkende Lkwund Lkw-Anhänger zugestellt werden?

MA Nr. 1006 des BzV Axel W. Sauerteig            Bahn-Baracken am Stellingdamm 3

Hält es das Bezirksamt nicht für angemessen nach dem neuerlichen Großbrand vom Sonntag eine Abrissverfügung für die restlichen Baracken auf dem ehemaligen Bahngelände am Stellingdamm zu erteilen, um die weiteren von den Bahn-Baracken ausgehenden Gefahren für die Anwohnerinnen und Anwohner in Zukunft auszuschließen?

MA Nr. 1007 des BzV Jacob Zellmer                                  Zaungäste beim Lollapalooza-Festival

Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um mögliche Schäden durch Zaungäste bei der Durchführung des Lollapalooza-Festivals zu vermeiden?

MA Nr. 1008 des BzV Jacob Zellmer                                 Bauanträge Alt-Treptow

Wie viele Anträge auf Grundrissänderungen und Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen wurden im Ortsteil Alt-Treptow seit Juli 2015 gestellt und genehmigt?

MA Nr. 1009 des BzV Lothar Gillner

                                                Fahrbahnmarkierungen

Gibt es einen Grund für den Verbleib der gelben Fahrbahnmarkierungen auf der Südostallee zwischen Rixdorfer Straße und Sterndamm, obwohl schon lange keine Bauarbeiten auf dieser Straße stattfinden?

MA Nr. 1010 des BzV Lothar Gillner                        Zensur in Treptow-Köpenick?

Was veranlasste den zuständigen Bezirksstadtrat, den BVV-Beschluss zur Drs. VI/1624 zu missachten und wie verträgt sich seine Aktivität im Zusammenhang mit der aktuellen Ausstellung im Rathaus Köpenick mit dem Artikel 5 des Grundgesetzes (Eine Zensur findet nicht statt.)?

MA Nr. 1011 der BzV Antja Stantien                   Beschluss 0598/36/15 aus März 2015

Wie ist der aktuelle Stand zum Beschluss 0598/36/15 zur Drs. VII/0890, nach dem sich der Bezirk gegenüber dem Land Berlin für die Erweiterung von niederschwelligen sozialpädagogischen Angebote zur Übernachtung, Beratung und Klärung des Lebensunterhaltes für obdachlose Jugendliche und Kinder einsetzen soll?

MA Nr. 1012 der BzV Antja Stantien                                  Hospiz

Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Errichtung eines Hospizes am Krankenhaus Köpenick bzw. wann wird der Baubeginn sein?

MA Nr. 1014 des BzV Fritz Liebenow             Asylantinnen / Asylanten, Flüchtlinge
und Rückkehrer im Bezirk

Wie viele Asylantinnen / Asylanten und Flüchtlinge sind mit Stand März 2016 im Bezirk untergebracht und gibt es Rückkehrer?

MA Nr. 1015 des BzV Fritz Liebenow                               Turnhallen

Werden am 1. September 2016 alle Turnhallen, die im Augenblick noch mit Asylantinnen und Asylanten belegt sind, dem Schul- und Leistungssport zur Verfügung stehen?

MA Nr. 1020 des BzV Sebastian Schmidtke                        Sporthallen (I)

Wie viele und welche Sporthallen werden im Bezirk bis heute als Notunterkünfte für Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber genutzt?

MA Nr. 1021 des BzV Sebastian Schmidtke                         Sporthallen II

Wie viel hat die Sanierung der von Flüchtlingen, Asylbewerberinnen und Asylbewerbern genutzten Sporthallen den Bezirk bisher gekostet und wird den Bezirk voraussichtlich kosten?

MA Nr. 1000 des BzV René Pönitz                                      Aktueller Sachstand zu Lollapalooza

Welchen neuen Sachstand gibt es zum geplanten Lollapalooza-Festival?

MA Nr. 1001 des BzV René Pönitz                                      Bürgerbeteiligung im Treptower Park

Wird im dritten Bauabschnitt zur touristischen Erschließung des Treptower Parks ebenso unter dem Deckmantel des Denkmalschutzes die Bürgerbeteiligung ausgeschlossen?

MA Nr. 1004 der BzV Cornelia Flader    Geänderte Vorfahrtsregelung Kablower Weg / Ecke Adlergestell

Wie oft kam es seit Einführung der geänderten Vorfahrtsregelung am Kablower Weg / Ecke Adlergestell (abknickende Vorfahrt in Richtung Grünau, Stopp aus Schmöckwitz) auf Grund der Umleitung nach Bohnsdorf zu Verkehrsunfällen oder schwierigen Situationen und welche Möglichkeiten hat das Bezirksamt, die Verkehrsteilnehmer vor allem aus Grünau, die in Richtung Schmöckwitz unterwegs sind, noch deutlicher als bisher auf die neue Verkehrslage hinzuweisen?

MA Nr. 1013 der BzV Antja Stantien                Parkplatz Allende-Schwimmhalle

Befindet sich der Parkplatz neben der Schwimmhalle im Allende-Viertel, auf welchem ein Parkautomat aufgestellt wurde, auf öffentlichem Straßenland?

MA Nr. 1016 des BzV Fritz Liebenow                              Spenden für Asylantinnen und Asylanten

Wie viel Geld kam im Bezirk bisher an, wenn laut einer Deutschlandumfrage fast 50% der Bevölkerung Geld für die Asylantinnen und Asylanten spenden?

MA Nr. 1017 des BzV Fritz Liebenow                              Bilder abhängen / aufhängen

Ist das Abhängen der Bilder im Rathaus bereits eine Vorstufe der Islamisierung oder eine neue Stufe der Zensur im Bezirk und wird das Bezirksamt alle Bilder wieder aufhängen lassen?

MA Nr. 1022 des BzV Sebastian Schmidtke                              Einsätze in Unterkünften

Wie viele Einsätze gab es seit dem 01.01.2015 bis heute von Seiten der Polizei und des Ordnungsamtes in Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber im Bezirk?

MA Nr. 1018 des BzV Fritz Liebenow                                    Rücktritt des Herrn Bezirksbürgermeisters

Wann wird Herr Bezirksbürgermeister Igel auf Grund des Abhängens von Bildern und der gezeigten großen Intoleranz und Verachtung gegenüber den Künstlern zurücktreten?

MA Nr. 1019 des BzV Fritz Liebenow                                 Kleingärten sichern

Wie viele Kleingärten sollen 2016 im Bezirk geräumt werden?