Drucksache - VII/0929  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
26.02.2015 
35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 24.02.2015, BzV

 

MA Nr. 773 der BzV Karin Kant                            Schulstandort Keplerstraße

Wurde von Seiten des BzStR WeiSchuKuS der BzStR JugOrd in die Überlegungen einbezogen, so uns im Schulausschuss mitgeteilt, zukünftig den Schulstandort in der Keplerstraße in Oberschöneweide als ISS zu aktivieren und welche Überlegungen gibt es, dann die Jugendfreizeiteinrichtung, welche derzeit im Gebäude der Keplerstraße untergebracht ist, am Standort Oberschöneweide zu erhalten?

 

MA Nr. 774 des BzV André Schubert                            Berliner Hundegesetz

Welche Neuerungen sind in dem vom Berliner Senat beschlossenen Berliner Hundegesetz geplant, welche Auswirkungen haben diese für den Bezirk Treptow-Köpenick und wann soll das Berliner Hundegesetz in Kraft treten?

 

MA Nr. 775 des BzV Lothar Gillner                            Baugeschehen in Baumschulenweg

Welche Auskünfte kann das Bezirksamt über das Baugeschehen in der Ekkehardstraße, Ecke Ludwig-Klapp-Straße geben?

 

MA Nr. 776 des BzV Tino Oestreich                            Tatsächliche Bauarbeiten auf B96A

Welche Bauarbeiten haben tatsächlich an der Marggraffbrücke seit ihrer Teilsperrung stattgefunden und wie lange soll die derzeitige Verkehrssituation anhalten?

 

MA Nr. 777 des BzV Jacob Zellmer                            Baumförderprogramm

Wie nutzt das Bezirksamt das Förderprogramm „Stadtbaumkampagne“?

 

MA Nr. 778 des BzV Jacob Zellmer                            B-Plan Mellowpark

Könnte durch Annahme des Antrags Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa“ und die damit verbundene Aufnahme in den B-Plan „Mellowpark“ das aktuell einsturzgefährdete Gebäude mit einem Ersatzbau überplant werden?

 

MA Nr. 779 des BzV Axel W. Sauerteig                            Altglienicker Brücke

Welche Initiativen wurden seitens des Bezirksamtes in  dieser Legislaturperiode unternommen, um für die Altglienicker Brücke an Stelle der Ersatzbrücke eine dauerhafte Lösung zu schaffen?

 

MA Nr. 780 des BzV Axel W. Sauerteig                            Schwimmen in Treptow-Köpenick

Wie bewertet das Bezirksamt das nun vorgestellte Schwimmhallenkonzept der Bäderbetriebe und hält es eine Schwimmhalle, neben der FEZ-Schwimmhalle, für das Publikumsschwimmen für einen wachsenden 250.000 Einwohnerbezirk für ausreichend?

 

MA Nr. 781 der BzV Andrea Gerbode                            Zukunft Kiosk "Waldbistro"

Welche Planungen gibt es für den Standort des Kiosks "Waldbistro" am Müggelheimer Damm Ecke Rübezahl?

 

MA Nr. 782 des BzV Rick Nagelschmidt                            Erweiterung Anna-Seghers-Schule

Wurden bisher seitens des Schulamtes mit der KGA Ehrliche Arbeit Gespräche hinsichtlich einer Vereinbarung zur Übergabe der KGA-Fläche für die Erweiterung der Anna-Seghers-Schule geführt und, wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

MA Nr. 783 des BzV Fritz Liebenow                            Begriff „sozialverträglich“

Wie definiert das Bezirksamt im Bereich der Wohnungswirtschaft den Begriff sozialverträglich und welche Mietpreisobergrenze je Quadratmeter ist mit dem Begriff sozialverträglich verbunden?

 

MA Nr. 784 des BzV Fritz Liebenow                            Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge

Wie viele Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge von Linksextremisten wurden im Jahr 2014 im Bezirk Treptow-Köpenick verübt?

 

MA Nr. 787 des BzV René Pönitz                            Rodung am Bahndamm im Treptower Park

Wie ist es dazu gekommen, dass im Treptower Park entlang des Bahndamms zwischen Parkwegbrücke und der Straße Am Treptower Park mehrere Bäume gefällt und Vegetation beseitigt wurde?

 

MA Nr. 788 des BzV René Pönitz                            Marggraffbrücke

Warum konnten die ursprünglichen Fahrspuren bei den Bauarbeiten zur SOV-Brücke (Marggraffbrücke) während des Baustopps nicht zur Verfügung gestellt werden und wie bewertet das Bezirksamt die Kritik der BVG, dass die Busse durchschnittlich vier Minuten Verspätung einfahren, obwohl nichts gebaut wurde?

 

MA Nr. 789 der BzV Karin Zehrer                            Aufzug zu verschenken?

Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich des BVV-Beschlusses 0424/28/14, Drucksache VII/0725 Barrierefreier Schulstandort an den Püttbergen?

 

MA Nr. 790 der BzV Antja Stantien                            Gebäudesicherung

Welche Voraussetzungen bzw. Perspektiven bezüglich der weiteren Verwendung eines ungenutzten Gebäudes im bezirklichen Eigentum führen dazu, dass Sicherungsmaßnahmen gegen Witterungs- und Vandalismusschäden wirkungsvoll durchgeführt werden oder sind diese generell bei jedem Gebäude durchzuführen?

 

MA Nr. 785 des BzV Fritz Liebenow              Lebenshaltung von Asylbewerbern/-innen und
Flüchtlingen

Wie viele Asylbewerberinnen, Asylbewerber und Flüchtlinge im Bezirk Treptow-Köpenick bestreiten ihren Lebensunterhalt aus eigenen Finanzmitteln?

 

MA Nr. 786 des BzV Fritz Liebenow              Rauschgifthändler mit Migrationshintergrund
im Schlesischen Busch

Wie viele der im Jahr 2014 von der Polizei im Schlesischen Busch festgenommenen Rauschgifthändler mit Migrationshintergrund waren im Bezirk Treptow-Köpenick untergebrachte Asylbewerber/-innen oder Flüchtlinge?

 

 

 
 

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