Drucksache - VII/0586  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.12.2013 
24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 11.12.2013, ÄR

Auf seiner Sitzung am 11

Auf seiner Sitzung am 11.12.2013 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 24. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd. Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

7

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-25

8.6

VII/0608*

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

11.1

VII/0607

Sondermittelantrag des Kunstfabrik e. V. (SM 13-32)

12.4

VII/0519

Sicherer Radverkehr in der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Karl-Kunger-Straße

12.5

VII/0525

Erhalt von P+R-Parkplätzen am S-Bahnhof Altglienicke

12.6

VII/0526

Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße

12.8

VII/0569

Schulwegsicherung Sonnenblumenschule

12.9

VII/0570

Schmetterlingshorst erhalten

i. g. F.:               Das Bezirksamt wird ersucht, Schmetterlingshorst weiterhin dem Bezirkssportbund zu Konditionen zu vermieten, die einen Weiterbetrieb in der bisherigen Form ermöglichen.

12.10

VII/0572

Zebrastreifen auf dem Fürstenwalder Damm

12.11

VII/0573

Motorradfrei über die Wuhlebrücke

12.12

VII/0581

Querungshilfe Straße "Am Studio"

12.13

VII/0522

Kiezkassen - schnelle Abwicklung der Anträge

12.14

VII/0528

Konzeption zur Aufstellung von Parkbänken (Sitzgelegenheiten)

12.15

VII/0577

Transparenz bei den Kiezkassen

13.1

VII/0585

Im I. Halbjahr 2013 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben

13.2

VII/0590

Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick

13.3

VII/0609

Erneuerung der Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Warschau-Mokotów

13.4

VII/0610

Bebauungspläne XV-30a ("Treptowers") und XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree")
hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 115/13 vom 12.02.2013

14.6

VII/0596

Überschwemmungsgebietsverordnung - Bürgerbeteiligung im Bezirk
(Beitritt: B'90Grüne)

2. zu überweisen:

Lfd. Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

12.3

VII/0501

Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

HhPVGO

13.1

VII/0585

Im I. Halbjahr 2013 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben

nach § 19 (3) GO: HhPVGO bestätigt

13.2

VII/0590

Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick

Int

13.3

VII/0609*

Erneuerung der Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Warschau-Mokotów
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

HhPVGO
und
WTI

13.4

VII/0610*

Bebauungspläne XV-30a ("Treptowers") und XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree")
hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 115/13 vom 12.02.2013
* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit

nach § 19 (3) GO: StaT bestätigt

14.1

VII/0592

Denkmalwert Gaslaternen

StaT (ff),
WTI

14.4

VII/0594

Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee

BüOrd

14.5

VII/0595

Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt

HhPVGO

14.7

VII/0597

Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen (Beitritt: PIRATEN)

WTI (ff),
Sch

14.8

VII/0598

Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der Autobahn
A 117 bei km 2,351

StaT (ff),
UmNatGr

14.9

VII/0599

Lokale Agenda 21: 10 Jahre Beschluss von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung
(Beitritt: PIRATEN)

HhPVGO

14.10

VII/0600

Tempo 30-Zone in Bohnsdorf

BüOrd

14.11

VII/0601

Weihnachtsmarkt in der Altstadt Köpenick an verkaufsoffenen Sonntagen

WTI

 

 
 

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