Drucksache - VII/0046  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
15.12.2011 
3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 13.12.2011, BzV

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 18 des BzV Schmidt, Matthias

zu:

Werbeanhänger im Straßenbild

Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, der stetig wachsenden Anzahl von Anhängern entgegen zu wirken, die zu reinen Werbezwecken längerfristig geparkt werden (insbes. am Ernst-Ruska-Ufer)?

 

Mdl.Anfr.Nr. 19 des BzV Lars Düsterhöft

zu:

Gaststätte „Zum Henker“

Wann wurde die Gaststätte „Zum Henker“ zuletzt vom Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt kontrolliert und welche Ergebnisse erbrachte diese Kontrolle?

 

Mdl.Anfr.Nr. 20 des BzV Rick Nagelschmidt

zu:

Schulentwicklungsplanung

Wie ist der Sachstand bei der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung und wie geht das Bezirksamt weiter vor?

 

Mdl.Anfr.Nr. 21 des BzV Ernst Welters

zu:

Gesprächsergebnisse mit Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land

Welche Ergebnisse haben die Gespräche mit der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land bezüglich Treptow Nord erbracht?

 

Mdl.Anfr.Nr. 22 der BzV Karin Zehrer

zu:

Sachstand Strandbad Müggelsee

Wie ist der Sachstand bezüglich der Übertragung des Strandbadgeländes in Rahnsdorf in ein bezirkliches Fachvermögen sowie Vorvertrag und Erbbaurechtsvertrag mit dem Konzeptentwickler und Investor?

 

Mdl.Anfr.Nr. 23 der BzV Antja Stantien

zu:

Einzäunung von Grünflächen

Welche Gründe gibt es dafür, dass Grünflächen der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) Amtsfeld, z.B. am S- Block in der Wendenschloßstraße, derzeit umzäunt werden und bedeutet die Einzäunung, dass Grünflächen und Wege der WBG Amtsfeld zukünftig nicht mehr durch jeden Bewohner oder Spaziergänger nutzbar sind?

 

Mdl.Anfr.Nr. 24 der BzV Karin Kant

zu:

Grundstücksverkauf

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der hintere Teil des derzeit durch den Bölscheclub und Spielhaus genutzten Gartens, in Friedrichshagen, Bölschestraße 65, durch den Alteigentümer des Grundstücks verkauft wurde und liegen für diesen Teil des Grundstücks bereits Bauanträge vor?

 

Mdl.Anfr.Nr. 25 der BzV Karin Kant

zu:

Alternativer Weihnachtsmarkt

Durch wen wurde der diesjährige alternative Weihnachtsmarkt am 10./11.12.2011 im Rathaus Köpenick organisiert und wie können für den Zukünftigen im Jahr 2012 frühzeitig die beteiligten Projekte mit ihren Ideen einbezogen werden?

 

Mdl.Anfr.Nr. 26 der BzV Irina Vogt

zu:

ARENA

Was kann das Bezirksamt Aktuelles rund um die Situation der insolventen ARENA berichten?

 

Mdl.Anfr.Nr. 27 der BzV Cornelia Flader

zu:

IT-Technik an Schulen

Wie unterstützt das Bezirksamt die Wartung der IT-Technik an Schulen und welche Maßnahmen sind zudem geplant, um auch die System- und Netzwerkadministration zukünftig im Arbeitsalltag der Schulen aktiv zu begleiten?

 

Mdl.Anfr.Nr. 28 des BzV Philipp Wohlfeil

zu:

Doppelhaushalt 2012/2013

Hält das Bezirksamt die in Aussicht gestellte Zuweisung für die Haushaltsjahre 2012/2013 für auskömmlich und wenn nein, welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, etwa in Abstimmung mit anderen Bezirksämtern, um Nachbesserungen zu erreichen und welche bürgernahen Dienstleistungen sieht das Bezirksamt gefährdet?

 

Mdl.Anfr.Nr. 29 des BzV Ernst Welters

zu:

Aussetzung der Zahlungsverpflichtung für Grundsteuer

Welche Schlussfolgerungen will das Bezirksamt aus dem Schlussbericht (Drs. VI/1787) zur Aussetzung der Zahlungsverpflichtung für Grundsteuer ziehen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 30 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Mobilitätsbehinderte am S-Bahnhof Ostkreuz

In welcher Weise und mit welchen Ergebnissen hat sich das Bezirksamt für den Beschluss vom 27. Mai 2005 (Drs.Nr. V/1272) zur Erreichbarkeit des Berliner Zentrums für Mobilitätsbehinderte aus Treptow-Köpenick während der Bauarbeiten der Bahnhöfe Warschauer Straße und Ostkreuz auch nach dem Schlussbericht vom 14.8.2006, siehe die Antworten zu den Mündlichen Anfragen Nr. 15 und Nr. 710, für die sich die Bezirksbürgermeisterin persönlich stark machen wollte, weiter eingesetzt und mit welchem Ergebnis?

 

Mdl.Anfr.Nr. 31 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Aktionspark Oberschöneweide

Wie ist der Stand der Errichtung der Sporthalle für die HTW im Block 56 in Oberschöneweide und die Umsetzung der unter dem Titel „Aktionspark“ mit den Anwohnern geplanten Grünfläche?

 

Mdl.Anfr.Nr. 32 des BzV Marcus Worm

zu:

Rathaus Friedrichshagen

Gibt es Berichtenswertes über die Nachnutzung des Rathauses Friedrichshagen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 33 des BzV Marcus Worm

zu:

Bauvorhaben Mörikestraße

Sind dem Bezirksamt aktuell Bauvorhaben im Wohnungsbau in der Mörikestraße bekannt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 34 des BzV Peter Groos

zu:

Grillfreie Wuhlheide

Kann das Bezirksamt mittlerweile darüber Auskunft erteilen, was es unternommen hat, um den Beschluss mit der Nummer 907/42/10 „Errichtung eines Grillplatzes im Volks- und Waldpark Wuhlheide“ umzusetzen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 35 des BzV Peter Groos

zu:

Strategie Städtepartnerschaften

Hält auch das neu gewählte Bezirksamt eine Begrenzung auf die Entwicklung der bestehenden Partnerschaften für sinnvoll, und auf welchem Wege soll eine Strategie erarbeitet werden, um diese bestehenden Partnerschaften „mit überzeugenden Projekten auszugestalten“?

 

Mdl.Anfr.Nr. 36 des BzV Matthias Schmidt

zu:

Bürgerhaus Grünau

Ist das Bürgerhaus Grünau als Standort des sozio-kulturellen Angebots in Grünau vertraglich gesichert?

 

Mdl.Anfr.Nr. 37 des BzV Dr. Ursula Walker

zu:

Bibliotheksbenennungen (1)

Welche Ergebnisse hat der Prozess der Namensauswahl für die Mittelpunktbibliothek Köpenick und für die Stadtteilbibliothek Altglienicke hervorgebracht?

 

Mdl.Anfr.Nr. 38 des BzV Dr. Ursula Walker

zu:

Bibliotheksbenennungen (2)

Wie sieht der zeitliche Rahmen für die Umsetzung der Benennungen der Mittelpunktbibliothek Köpenick, der Stadtteilbibliothek Altglienicke und der Bibliothek im Gérard Philipe/Manfred-Bofinger-Bibliothek aus?

 


Mdl.Anfr.Nr. 39 der BzV Karin Zehrer

zu:

Nachwuchsleistungszentrum 1. FC Union

In welcher Weise und mit welchem Ergebnis ist das Bezirksamt bisher dem BVV-Beschluss Nr. VI/1821 gefolgt und hat den 1. FC Union bei der Suche nach einem Standort für ein Nachwuchsleistungszentrum unterstützt?

 

 
 

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