Auszug - Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick vergrößern  

Das Bezirksamt (Frau Dr. Lehmann) regt an, den nachfolgenden Satzteil „durch die Identifizierung geeigneter Bepflanzungsstandorte“ zu streichen.

Bezirksstadtrat Hölmer macht darauf aufmerksam, dass die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stehen.

Des Weiteren weist der Bezirksverordnete Henze darauf hin, dass im Haushalt keine zusätzlichen Mittel eingestellt worden sind. Der Bezirksverordnete Zellmer fügt hinzu, dass die Haushaltsberatungen auf Landesebene noch nicht abgeschlossen sind.

Der Bezirksverordnete Ram macht darauf aufmerksam, dass sofern die Unterhaltung des Bestandes nicht gesichert ist, auch keine Neupflanzung verlangt werden können. Das hält er für unlogisch. Der Bezirksverordnete Eberlein meint, dass zusätzliche Landesmittel eingestellt werden müssen. Hierzu informiert Bezirksstadtrat Hölmer den Ausschuss dahingehend, dass es mithilfe eines Sonderprogramms möglich ist Bäume zu pflanzen und durch weitere Projektmittel auch eine Neupflanzung möglich wäre. Die dafür vorhandenen Mittel schätzt er jedoch als zu gering ein.

Abschließend bittet der Bezirksverordnete Ram den Antrag zu vertagen, damit dieser inhaltlich qualifiziert werden kann.

Mehrheitlich vertagt.