Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Bericht des Herrn Bezirksstadtrates Klemm: siehe Anlage Es ist zu erwarten, dass jeder zweite Rentner zukünftig Grundsicherung beantragen muss. Zurzeit findet eine Ausschreibung zur Schuldnerberatung statt, in der der Ausschuss ein Mitglied einbringen kann. Als Ausschussmitglied stellt sich Herr Kerntopf zur Verfügung.
Bericht des Herrn Bezirksstadtrates Geschanowski: In der Vergangenheit hatte die Berliner-KV den Weg für eine neue Zulassung von zusätzlichen ärztlichen Praxen im Bezirk erlaubt und freigemacht, wodurch sich im Bezirk weitere neue Arztpraxen ansiedeln konnten. Durch neue Aktivitäten der Berliner-KV besteht erneut die Möglichkeit, dass sich weitere Ärzte im Bezirk niederlassen können, da weitere ärztliche Praxissitze genehmigt werden. Hiervon wird der Bezirk Treptow-Köpenick erneut profitieren. Interessierte Ärzte, welche sich im Treptow-Köpenick niederlassen wollen, werden durch das Gesundheitsamt und die Wirtschaftsförderung im Bezirk unterstützt. Zusätzliche Mittel zur Ärzteanwerbung stehen oder standen weder im Gesundheitsbereich noch in der Wirtschaftsförderung zur Verfügung. Ambrosia: Auf dem Flugfeld in Johannisthal wurde die Pflanze gefunden. Mit Hilfe des Pflanzenschutzamtes soll die Verbreitung verhindert und bekämpft werden. Auf Grund der nicht zu besetzenden Planstellen wurden die Personalmittel im Haushaltsplan gekürzt. Somit fehlen dem Gesundheitsamt ca. 1,5 Millionen im Haushalt 2020/21. Diese Mittel fehlen insbesondere in der Prävention. Sollten Bewerber jedoch gefunden werden, müssen diese Personalmittel über einen BA- Antrag beantragt werden. Die Geruchsbelästigungen im Bücherweg 23 sind durch Phenol entstanden. Die zuständigen Stellen beim Senat sind hierfür zuständig und unterrichtet. Durch die Umsetzung neuer Strategien bei der Abrechenbarkeit, sowie der Einführung einer neuen Software und einer verbesserten Strukturierung und neugestalteten Organisation soll das Gesundheitsamt effektiver werden.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |