Auszug - Ausschuss für Schule (Hr. Sambill / Fr. BzStRin Flader)  

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (6:0:5) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Frau Flader weist auf Nachfrage nochmals darauf hin, dass eine politische Schwerpunktsetzung nicht möglich ist, da die zugewiesenen Mittel für den Bereich Schule verpflichtend und nicht verhandelbar sind.