Auszug - B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  

 
 
31. (öffentliche, außerordentl.) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit den Ausschüssen für Umwelt- u. Naturschutz und Grünflächen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste, Stadtentwicklung und Bauen)
TOP: Ö 2.1.2
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Bildungswerk Nordostchemie e. V.
Ort: Adlergestell 333, 12489 Berlin
VIII/0817 B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKESPD, DIE LINKE
Verfasser:1. Gabriele Schmitz
2. Ralf Thies
3. Marc Oliver Ram
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beitritt:CDU
Ortsbezüge:Bezirksregion 07 Adlershof

Herr Hölmer erläutert den aktuellen Sachstand mit den Varianten 2a, 2b und 2c. Dabei erwähnt er, dass die Variante 2c erst seit letzter Woche im Raum steht und deshalb noch kein Prüfergebnis dazu vorliegt.

 

Herr Doering fragt nach dem Zeitplan bzgl. des 30.10. und der dann stattfindenden StaB-Sitzung.

Frau Tillack antwortet, dass der 30.10. einzuhalten ist.

Herr Pewestorff fragt nach der Steuerungsgruppe und deren Zusammensetzung.

Es wird geantwortet, dass alle beteiligten Ämter, insbesondere StaB, und die Betroffenen des Gebietes vom B-Plan 9-63 daran teilnehmen.

Herr Zellmer stellt daraufhin seinen Antrag vor. (TOP 2.1)

Herr Ram stellt anschließend einen weiteren Antrag vor. (TOP 2.2)

Herr Schubert von der Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz plädiert für die Variante 3b, bei welcher das kleine Eichenwäldchen erhalten bliebe.

Herr Dolling fragt nach, warum Variante 3a und 3b ausgeschlossen wurden.

Herr Doering antwortet und verweist auf die Beschlusslage der BVV, welche dazu einen einstimmigen Beschluss fasste.

Herr Zellmer hält ein weiteres Plädoyer für das Eichenwäldchen.

Frau Krämer befürwortet die neue Variante 2c und verwehrt sich gegen den Vorwurf, dass das Eichenwäldchen abgeholzt wird.

Herr Dolling sieht Variante 2c als Kompromiss, der das Eichenwäldchen umgeht.

Herr Henze favorisiert nach jetzigen Erkenntnissen Variante 2c.

Herr Dolling spricht nun den geplanten Fahrradweg in Variante 4 an.

Herr Doering antwortet dazu, dass der Antrag von SPD und DIE LINKE beinhaltet, dass der Zugang zum Wasser gesichert werden soll.

Herr Panhorst von der freien Planungsgruppe Berlin erläutert, warum der Rad- und Fußweg im B-Plan enthalten ist. (Nord-Süd-Verbindung am Kanal)

Das Bauwerk am Kanal muss saniert und verbreitert werden. Zuständigkeit liegt bei der Deutschen Bahn.

Herr Dolling fragt nach, ob die Hebeanlage für die Boote im B-Plan enthalten ist.

Herr Panhorst antwortet, dass die Hebeanlage fest auf den Flächen des Wasser- und Schifffahrtsamt installiert ist.

Herr Pewestorff fragt nach der Art der Straße und den damit verbundenen Erschütterungen, welche die bbz Chemie beeinflussen.

Herr Panhorst antwortet, dass die Vorsorge getroffen werden kann, indem man die Straße von der Umgebung entkoppelt und somit Erschütterungen verhindert.

Herr Wittig stellt nochmals eine Nachfrage zum Radweg.

Frau Stantien fragt, ob sich Variante 3 überhaupt nochmals angeschaut wurde.

Herr Panhorst antwortet, dass Variante 3a den Zugang zum Wasser nicht mehr gewährleisten würde.

Herr Klupsch fragt nach den Verkehrszahlen und wie die Zahl von 12.000 Fahrzeugen pro Tag entstand.

Herr Panhorst antwortet, dass es sich um ein großes Gewerbegebiet mit vielen Arbeitsplätzen handelt, welche die Situation vor Ort deutlich verändern würde. Die Verkehrsmenge wird errechnet.

Frau Tillack erläutert, dass sowohl die TVO, als auch das Betonwerk angeschlossen werden und somit mit mehr Verkehr zu rechnen ist.

Herr Bügel fragt nochmals nach den 12.000 Fahrzeugen und wie diese Zahl nun genau entstand.

Frau Tillack erläutert daraufhin nochmals das langfristige Verfahren.

Herr Dolling fragt nach, ob der Verkehr überwiegend aus übergeordneten Gründen entstehen würde.

Herr Panhorst antwortet, dass der Verkehr sowohl aus der Umfahrung des Glienicker Wegs, als auch durch die Erschließung des Gewerbegebiets entsteht.

Herr Thies hinterfragt die Diskussion um die Trassenvarianten 3 bis 5.

Herr Doering wundert sich über die Fragen ebenfalls und plädiert dafür nach Lösungsansätzen zu suchen, statt die gesamte Diskussion rückwärts zu führen.

Herr Vogel findet die Variante 2c sehr charmant und plädiert dafür, vorausschauend zu planen.

Herr Doering schließt Tagesordnungspunkt 2 ab.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)