Auszug - Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft der Musikschule in Treptow  

Frau Walker stellt den Antrag vor und erläutert die Notwendigkeit. Herr Lorenz (Gast, Vertreter der Musikschuleltern Treptow-Köpenick), dem Rederecht erteilt wird, verweist auf die Petition und einen Einwohnerantrag gegen die Verlagerung der Musikschule. Beides erhalte bisher eine gute Unterstützung. Er fragt das Bezirksamt, wie viele Verträge voraussichtlich wegen der Verlagerung gekündigt werden und wie sich das auf die KLR auswirken wird. Die Vorsitzende verweist auf die Haushaltsberatungen und die Beratung des Antrages, sodass die Fragen zurückgestellt werden. Bezirksstadträtin Flader verweist auf den späteren Bericht des Bezirksamtes, der in Teilen auch zum Protokoll gegeben wird. Diskutiert wird im Folgenden insbesondere die Raumfrage, also wo die Informationsveranstaltung stattfinden soll. Angeregt wird von verschiedenen Ausschussmitgliedern das Rathaus Treptow.

Der ursprüngliche Antragstext wird mit Beschluss mehrheitlich geändert in die folgende Fassung:

"Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft und zur Entwicklung des Musikschulstandorts, wenn möglich, im Rathaus Treptow auszurichten."

Dieser Antragstext wird anschließend einstimmig angenommen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft und zur Entwicklung des Musikschulstandorts, wenn möglich, im Rathaus Treptow auszurichten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.