Auszug - Abschlussbericht  

 
 
9. (öffentlichen / nichtöffentlichen) Sitzung des Zeitweiligen Ausschusses "Insel im 'Rotsch-Hafen'"
TOP: Ö 4
Gremium: Zeitweiliger Ausschuss "Insel im 'Rotsch-Hafen'" Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 24.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Der Ausschussvorsitzende stellt seinen vorab zugesandten Gliederungsentwurf vor und begründet den Aufbau.
Im Ergebnis der sich anschließenden konstruktiven sowie inhalts- und auftragsbezogenen Diskussion verständigt sich der Ausschuss unter den Prämissen

-       Sondervoten werden direkt beim Thema platziert, weshalb der Punkt Sondervoten nur die Aufzählung, zu welchen Punkten Sondervoten existieren, enthalten soll;

-       die Arbeit am Bericht möglichst gleichmäßig auf die Mitglieder verteilt und nicht von jeder Fraktion ein kompletter Entwurf erarbeitet werden soll;

-       jeder Bewertung soll eine Zustand- / Sachstandsbeschreibung vorangestellt werden, welche in einem ersten Schritt bis zum 29.07.2019 von einzelnen Ausschussmitgliedern erarbeitet und dem Ausschussvorsitzenden zugesandt werden soll, da in der Öffentlichkeit scheinbar nicht die tatsächlichen Sachstände bekannt sind;

-       allen Ausschussmitgliedern bewusst sei, dass sich der Gliederungsaufbau aufgrund der bei der inhaltlichen Arbeit gewonnenen Erkenntnisse jederzeit ändern kann;

-       die in der Arbeit des Ausschusses gewonnen allgemeinen Erfahrungenr die Arbeit zukünftiger zeitweiliger Ausschüsse im Bericht dargestellt werden sollen;

-       auch die abteilungsübergreifende Zusammenarbeit von Ämtern Gegenstand des Berichtes werden soll

auf nachfolgenden geänderten Gliederungsentwurf (Arbeitsstand 24.06.2019) und die dargestellten Verantwortlichkeiten:

  1. Vorbemerkungen  (Verantw.: BzV Bahlmann)
  2. Kurze Zusammenfassung der Erkenntnisse zur  (Verantw.: BzV Bahlmann)
    Abbaggerung der Insel im Rotsch-Hafen
  3. Bewertung der Teilaspekte
    1. Bewertung des Vorgangs der Abbaggerung (Verantw.: BzV Bertram)
    2. Bewertung der Vorgänge und Abläufe im Amt für  (Verantw.: BzV Borkenhagen)
      Naturschutz
      1. Verwaltungshandeln im Amt für Naturschutz
      2. Krisen-PR und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksstadtrates
    3. Bewertung der Vorgänge und Abläufe im Amt für  (Verantw.: BzV Lawrenz)
      Stadtentwicklung und Bauen BzV Hoffmann)
    4. Bewertung der Vorgänge und Abläufe beim (Verantw.: BzV Doering)
      Bezirksbürgermeister
    5. Abteilungsübergreifende Zusammenarbeit / Abteilungen (Verantw.: BzV Doering)
  4. Empfehlungen an die Bezirksverordnetenversammlung und
    an das Bezirksamt Treptow-Köpenick
  5. Sondervoten (falls vorhanden)
  6. Empfehlungen für künftige zeitweilige Ausschüsse (Verantw.: BzV Bahlmann).

 


 
 

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