Auszug - Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick  

 
 
29. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0773 Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDTiefOrd
Verfasser:Andreé Bügel 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 08 Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld

Redebeiträge: Herr Bügel, Herr Papst, Herr Wittig, Herr Tyx, Herr Hinz, Herr Oestreich.

Abstimmungsergebnis: J 3 / N 11 / E 1.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0773

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der auf dem östlichen Teil der Spindlersfelder Straße bzw. auf der Spindlersfelder Brücke vorhandene Zweirichtungsradweg an den Stellen, wo er nicht mit Hilfe der Lärmschutzwand von der Fahrbahn abgetrennt verläuft, zur Fahrbahn hin mit Schutzplanken oder einem Absperrgeländer ausgestattet wird, um die Radfahrer vor dem Verkehr auf der Fahrbahn zu schützen und so die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:1) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 1.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)