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Auszug - Sondermittel für den "Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V." (SM 19-23)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V. werden für das Projekt "4 Ausstellungsvitrinen für 'Museum Friedrichshagen Dichterkreis'" (SM 19-23) 2.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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