Auszug - • Entwurf des Bebauungsplans 9-40 G ("Schnellerstraße") nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-40 G ("Schnellerstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  

Frau Tillack stellt die Zielsetzung vor auch hier großflächigen Einzelhandel zu verhindern.

Herr Dr. Durinke: Die dritte Einwendung verweist sehr dezidiert auf die Eigentümerseite.

Die Abwägung erfolgt sehr kurz und wird ausgeführt. Hr. Dr. Durinke meint aber, dass nicht nur Eigentümerbelange zu benennen, sondern auch deren Bedürfnisse stärker zu diskutieren und damit zu würdigen.

Frau Tillack nimmt dies zur Kenntnis. Keine weiteren Fragen.

Abstimmungsergebnis: 11 /0 /1.

Nach § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 Drs. VIII/0798

1.    Den Entwurf des Bebauungsplans 9-40 G vom 16. Juli 2014 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 289/19) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 289/19).

2.    Den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 9-40 G (Anlage 3 zum BA-Beschluss 289/19).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.