Auszug - Altstadtring Köpenick (Beschlussempfehlung - Stellungnahme TiefOrd 3:9:1)
Herr Stahlberg begründet kurz den Antrag. Herr Doering stellt die ablehnende Stellungnahme des Ausschusses für TiefOrd vor. Abstimmungsergebnis: 3 / 9 / 1. Frau Tillack erläutert die Bewertung des Bezirksamtes, die fundiert wird durch ein Schreiben von StS Streese, SenUVK. In der Diskussion beteiligen sich: Hr. Dr. Durinke, Hr. Doering. Abstimmungsergebnis: 3 / 10 / 0. Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:
Drs. VIII/0733 Dem Bezirksamt wird zur Vorbereitung der Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr. 0346/18/18, Drs. VIII/0399 empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, - dass die für den Bau einer Brücke über die Dahme und deren Anschluss an die Grünauer Straße und an die Wendenschloßstraße erforderlichen Flächen gesichert oder erworben werden. - dass die für den Brückenbau erforderlichen Planungen baldmöglichst durchgeführt werden. - dass die Pritstabelstraße und die Charlottenstraße direkt an den Müggelheimer Damm angebunden werden. - den Olmweg im notwendigen Maß auszubauen und an die Grünauer Straße in der Nähe der neu zu errichtenden Brücke heranzuführen, um den Ringschluss folgender Straßen zu ermöglichen: Spindlersfelder Brücke - Olmweg - Grünauer Straße - Brücke über die Dahme - Wendenschloßstraße - Pritstabelstraße bzw. Charlottenstraße - Müggelheimer Damm - Salvador-Allende-Straße - Allende-Brücke - Friedrichshagener Straße - Bahnhofstraße - Lindenstraße - An der Wuhlheide - Spindlersfelder Brücke.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 0. |
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