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DGS
Auszug - Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 19-16)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Behindertenverein Köpenick e. V. werden für das Projekt "Lichterfahrt mit Kaffeetrinken" (SM 19-16) 800,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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