Auszug - Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten  

Herr Bertram erläutert zunächst den Antrag, wobei die Zuständigkeit des JHA nicht gesehen wird.

Der JHA beschließt einstimmig, dem Schüler Moritz Hopf das Rederecht zu erteilen. Dieser begründet aus seiner Sicht die Notwendigkeit des Antrages. Die beabsichtigte Videoüberwachung hält er hingegen für falsch.

Dies wird auch von Mitgliedern des JHA so eingeschätzt. Der 2. Satz des Antrages sollte umformuliert werden. Vorschlag: „Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Kinderspielplatz wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.“

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass es im 1. Satz des Antrages heißen sollte: Das Bezirksamt wird ersucht.

Herr Bertram stimmt dem zu, dass "und Videoüberwachung" gestrichen werden kann und folgt den Änderungsvorschlägen. 

Geänderter Antrag:

Die BVV Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schulweg und der Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße durch eine entsprechende Gehwegbeleuchtung für die Schüler sicherer gestaltet werden.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Kinderspielplatz wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.

Über die geänderte Fassung wird abgestimmt:

Bei 9 Stimmenthaltungen einstimmig beschlossen.

(3 Ja / 0 Nein / 9 Enthaltungen)

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (3:0:9) die Annahme Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schulweg und der Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosenstraße durch eine entsprechende Gehwegbeleuchtung für die Schüler sicherer gestaltet wird.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Spielplatz wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 0; Enthaltung: 9.