Auszug - Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  

 
 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.14
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0631 Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDASGGV
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk

Aussprache:

Herr BzV Hinz begründet als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Herr BzV Ram (SPD-Fraktion), Herr BzV Kerntopf (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Reimer (AfD-Fraktion) ), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion).


Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 4.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt wird damit angenommen und somit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.


 
 

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