Auszug - Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  

 
 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.10 Beschluss:0484/25/19
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0701 Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0484/25/19
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU, B'90GrüneBzVV
Verfasser:Sascha Lawrenz 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:1. kein Ortsbezug
 2.1. Gesamtbezirk

Aussprache:

Herr BzV Oestreich begründet als Vorsitzender des A. f. TiefOrd die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Herr BzV gel (AfD-Fraktion), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion).

Frau BzV Dr. Schlaak (Fraktion B'90Grüne) beantragt das Ende der Aussprache.

 

Abstimmung: Mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen und vier Enthaltungen angenommen.

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, Bevorrechtigungen nach dem Carsharinggesetz und dem Elektromobilitätsgesetz an einem Standort im Bezirk in einem Pilotprojekt zu erproben.


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen CDU und B'90Grüne beschlossen.


  Beschluss: 04.04.2019 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 17.05.2019 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, BauStadtOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 17.05.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

 

 
 

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